Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Kritik der Grünen an der Bearbeitung einer Kleinen Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (CDU) entschieden zurückgewiesen. Klöckner betont, das Vorgehen der Bundestagsverwaltung sei ein normales Verfahren und wirft den Grünen vor, Abläufe unnötig zu skandalisieren.
Kritik der Grünen zurückgewiesen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Grünen dafür kritisiert, dass sie der Bundestagsverwaltung vorwerfen, eine Kleine Anfrage zur sogenannten Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert zu haben. Klöckner erklärte dem Nachrichtenportal T-Online: „Das ist ein völlig übliches Verfahren, keine Blockade.“
Vorwurf der Skandalisierung
Weiter sagte Klöckner laut T-Online: „Es ist ein Foulspiel, wenn solche Standardabläufe öffentlich nun skandalisiert und die Mitarbeitenden der Bundestagsverwaltung in Misskredit gebracht werden.“ Sie betonte, dass es Aufgabe der Bundestagsverwaltung sei, Kleine Anfragen „auf Form und Zuverlässigkeit zu prüfen.“
Hintergrund des Verfahrens
Nach Angaben von Klöckner seien die Grünen sich darüber im Klaren gewesen, dass Teile der Anfrage ein laufendes Verfahren beim Bundesverfassungsgericht betreffen. „Das wissen selbstverständlich auch die Grünen. Genauso wussten sie bereits beim Verfassen der Anfrage, dass Teile davon ein anhängiges Verfahren beim Bundesverfassungsgericht berühren – das schreiben sie übrigens selbst im Text“, so Klöckner gegenüber T-Online. Daher sei es notwendig gewesen, dass ein Austausch zwischen der Verwaltung und den Fragestellern stattgefunden habe, erklärte sie.
