Nach einem erneuten Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Erfurt fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) einen verbesserten Schutz für Einrichtungen von Sicherheitsbehörden und Unternehmen. Maier verweist auf die zunehmende Bedrohungslage, insbesondere durch ausländische Spionage und Sabotage, und appelliert an die rasche Umsetzung eines bundesweiten Gesetzes zum Schutz kritischer Infrastruktur.
Forderung nach besserem Schutz für Sicherheitsbehörden und Unternehmen
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts der jüngsten Brandanschläge auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Erfurt einen stärkeren Schutz für Einrichtungen von Sicherheitsbehörden und Unternehmen gefordert. „Behörden und Unternehmen müssen den Schutz der eigenen Einrichtungen hochfahren. Wichtig ist, dass das sogenannte Kritis-Dachgesetz, mit dem klare Vorgaben zum Schutz relevanter Infrastruktur gemacht werden, jetzt schnell kommt“, sagte Maier den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Wir müssen die Angriffe auf unsere Sicherheitsbehörden und Infrastruktur ernster nehmen.“
Brandanschläge und Bedrohung durch Spionage
Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass bereits vor einem Jahr am Standort in Erfurt Militärfahrzeuge in Brand gesetzt worden seien. Nun habe es erneut einen Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge gegeben. Georg Maier (SPD) betonte: „Deutschland ist zunehmend im Visier ausländischer Spionage und Sabotage vor allem aus Russland. Noch laufen die Ermittlungen, und wir wissen noch nicht abschließend, wer die Täter sind und was ihre Motive waren.“
Reaktionen in sozialen Medien und Ermittlungen
Nach Angaben von Georg Maier (SPD) wird der aktuelle Brandanschlag in den sozialen Medien über pro-russische Kanäle verbreitet und gefeiert. „Aber allein die Tatsache, dass der Brandanschlag in den Sozialen Medien über pro-russische Kanäle verbreitet und gefeiert werde, mache die Tat zu einem ‚hybriden Angriff auf Deutschland’“, sagte Maier den Funke-Zeitungen. Das Verteidigungsministerium teilte laut Agenturmeldung mit, dass die bei dem Anschlag zerstörten sechs Bundeswehr-Lastwagen in Erfurt nicht für eine Lieferung an die Ukraine vorgesehen waren. Die Ermittlungen zu dem Vorfall auf einem zivilen Firmengelände hat das Landkriminalamt Thüringen übernommen.
