Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach seinem ersten EU-Gipfel positiv über die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten geäußert. Nach rund 16 Stunden Verhandlungen in Brüssel sprach Merz von großer Einigkeit, auch wenn bei einem Thema keine Lösung gefunden werden konnte. Der Kanzler betonte zudem die Bedeutung einer stärkeren Verteidigungsfähigkeit Europas und äußerte sich zu aktuellen handelspolitischen Herausforderungen.
Merz zieht positives Fazit nach EU-Gipfel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach seiner ersten Teilnahme an einem EU-Rat insgesamt eine „große Einigkeit“ unter den Mitgliedstaaten festgestellt. Dies erklärte Merz am späten Donnerstagabend nach etwa 16 Stunden Gipfeltagung in Brüssel. „Nur bei einem Thema habe es einen Dissens gegeben, der nicht aufzulösen war und offensichtlich in einem Mehrheitsentscheid endete“, sagte der Bundeskanzler. Welches Thema dies betraf, wollte Merz nicht verraten.
Thema Verteidigungsfähigkeit im Fokus
Laut Friedrich Merz habe er sich während der Sitzung eher zurückgehalten und sich in der Regel erst ganz zum Schluss zu Wort gemeldet. Ein besonderes Anliegen war ihm dabei offenbar das Thema Verteidigungsfähigkeit. Europa müsse in diesem Bereich auf einfachere und einheitlichere Systeme setzen, „dafür in höheren Stückzahlen“, sagte Merz, der nach eigenen Angaben diese These dem EU-Rat präsentiert hatte.
Handelspolitik und neue WTO-Initiative
In der Handelspolitik und insbesondere im Zollstreit mit den USA habe Friedrich Merz sich wie angekündigt für zügige Verhandlungen eingesetzt. „Man müsse hier zu einer schnelleren Übereinkunft kommen, auch 20 Jahre Verhandlung für das Mercosur-Abkommen seien viel zu lang“, so Merz. Überrascht zeigte sich der Kanzler davon, dass die EU-Kommission den Vorschlag einer „neuen Art von Handelsorganisation“ gemacht habe, die die Welthandelsorganisation (WTO) ersetzen könne. Eine ähnliche Idee habe er in der Vergangenheit auch schon entwickelt, erklärte Merz weiter: „Die WTO schließlich funktioniere nicht mehr“, sagte der Bundeskanzler in Brüssel.
