Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen. Mit deutlichen Mehrheiten stimmten die Abgeordneten sowohl der weiteren Beteiligung am KFOR-Einsatz im Kosovo als auch an der Unifil-Mission vor der libanesischen Küste zu. Die Beschlüsse sehen vor, die bisherigen Mandatsobergrenzen beizubehalten und die Einsätze jeweils um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Bundestag verlängert Auslandseinsätze
In namentlichen Abstimmungen votierte am Donnerstag die Mehrheit der Abgeordneten für die Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Ausland. Für die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo stimmten 391 Abgeordnete mit Ja, 189 mit Nein, es gab zwei Enthaltungen. Laut Bundestagsbeschluss sollen damit weiterhin bis zu 400 Soldaten für die KFOR-Mission entsendet werden können.
Zu den Aufgaben der KFOR-Mission gehören nach Angaben der Bundesregierung unter anderem die Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Kosovo. Zudem unterstützt die Mission die „Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo“. Die Verlängerung gilt für ein weiteres Jahr.
Unifil-Einsatz vor der libanesischen Küste
Auch der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Unifil-Mission vor der libanesischen Küste wurde am Donnerstag verlängert. Hier votierten 393 Abgeordnete für die Verlängerung, 180 dagegen, bei zwei Enthaltungen. Wie bisher können damit bis zu 300 Soldaten entsendet werden.
Zentrale Aufgabe des Einsatzes ist nach dem Beschluss die Sicherung der libanesischen Grenzen, um einen Zufluss von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial in den Libanon zu verhindern. Zu den weiteren Aufgaben zählen die seegestützte Seeraum- und Luftraumüberwachung des Einsatzgebietes sowie die seewärtige Sicherung der libanesischen Küste und der Küstengewässer.
Abstimmungsergebnisse im Bundestag
Die Anträge der Bundesregierung wurden jeweils mit deutlicher Mehrheit angenommen. Die genaue Stimmenverteilung für den KFOR-Einsatz belief sich auf 391 Ja-Stimmen, 189 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Beim Unifil-Einsatz entfielen 393 Stimmen auf Ja, 180 auf Nein, ebenfalls bei zwei Enthaltungen.
Die Bundesregierung betont, dass die Mandatsverlängerungen dazu beitragen sollen, Stabilität und Sicherheit in den jeweiligen Einsatzgebieten zu gewährleisten und bestehende internationale Verpflichtungen zu erfüllen.
