Die deutschen Sicherheitsbehörden bereiten sich auf mögliche Übergriffe bei den diesjährigen Christopher Street Days (CSD) vor. Laut einer Umfrage des „Spiegel“ unter den Innenministerien der Länder rechnen mehrere Bundesländer mit einem erhöhten Risiko extremistischer Störaktionen. Während es bislang keine Hinweise auf konkrete Bedrohungen gibt, werden die Einsatzplanungen der Polizei entsprechend angepasst.
Erhöhtes Risiko bei CSD-Veranstaltungen
Die Polizei in Sachsen geht nach Angaben des „Spiegel“ von einem „erhöhten Risiko für Übergriffe, Gewalttaten und Störaktionen aus“ und hat die Einsatzplanungen für die CSD-Veranstaltungen entsprechend angepasst. Auch die Sicherheitsbehörden in anderen Bundesländern beobachten die Lage aufmerksam und bereiten sich auf mögliche Zwischenfälle vor.
Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sieht laut dem „Spiegel“ ein „erhöhtes Potenzial für Angriffe oder Übergriffe auf CSD-Paraden vom rechtsextremistischen und islamistischen Spektrum“. In der Einschätzung des Verfassungsschutzes heißt es weiter: „CSD-Veranstaltungen seien für Rechtsextremisten ‚ein symbolträchtiges Feindbild‘, mit dem sie eine ‚hohe öffentliche Sichtbarkeit‘ erreichen könnten.“ Bereits in den vergangenen Jahren habe die Anzahl der Straftaten wegen „geschlechtsbezogener Diversität“ und „sexueller Orientierung“ zugenommen, ebenso wie die Zahl der Gewaltdelikte. Nach Angaben der Ministerien liegen in Nordrhein-Westfalen und anderen Ländern jedoch keine Hinweise auf konkrete Bedrohungen vor.
Steigende Zahlen queerfeindlicher Straftaten
Allein in Hessen schützt die Polizei in diesem Sommer 13 CSD-Aufzüge. Dort ist die Zahl der queerfeindlich motivierten Straftaten im vergangenen Jahr um mehr als 50 Fälle auf insgesamt 135 angestiegen. Zudem gebe es ein großes Dunkelfeld, wie das Innenministerium dem „Spiegel“ berichtet. Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte dem „Spiegel“: „Es ist erschreckend, dass immer mehr queere Menschen auch Opfer von Straftaten werden.“
Rechtsextreme Gruppen als Haupttäter
Nach Erkenntnissen des Innenministeriums in Mecklenburg-Vorpommern stehen hinter Angriffen auf CSD-Veranstaltungen häufig rechtsextreme Jugendgruppen. Laut „Spiegel“ gelingt es diesen Gruppen, kurzfristig viele Menschen zu mobilisieren – auch solche, die bisher keinen Kontakt zur Szene hatten.
