Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Initiative zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit ausdrücklich begrüßt. In einem Interview mit Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ betonte er die Bedeutung der Aufarbeitung für das Vertrauen in die Demokratie. Steinmeier unterstützt eine gründliche Analyse der Pandemie-Folgen bereits seit längerer Zeit.
Steinmeier begrüßt Chance zur Stärkung der Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen der Politik, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten, ausdrücklich als positive Entwicklung bezeichnet. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte Steinmeier den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Donnerstagsausgaben). „Aufarbeitung schafft die Chance, Menschen zurückzugewinnen, die ihr Vertrauen in die Demokratie verloren haben.“
Diskussion im Bundestag über Enquete-Kommission
Steinmeier äußerte sich damit zu dem am Mittwoch vom Bundestag diskutierten Antrag der Koalition aus Union und SPD, der die Einsetzung einer Enquete-Kommission vorsieht. Über diesen Antrag berät nun der zuständige Ausschuss. Der Bundespräsident setzt sich bereits seit geraumer Zeit für eine umfassende Aufarbeitung der Pandemie ein. In der Regierungszeit der Ampel war eine solche Initiative am Streit über das angemessene Format gescheitert.
Ortszeit Deutschland als Plattform für gesellschaftlichen Dialog
Steinmeier ist seit mehr als drei Jahren mit dem Format „Ortszeit Deutschland“ bundesweit unterwegs – auch, um die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie aufzuarbeiten. „Seit dem Ende von Corona und einer Periode der Sprachlosigkeit ist es mir ein Anliegen, die Gesellschaft wieder mit sich selbst ins Gespräch zu bringen“, sagte er laut der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“. Kommende Woche findet die 16. Ortszeit im brandenburgischen Neuruppin statt.
