Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Den Haag werfen die US-Militärschläge gegen Iran laut dem Friedens- und Konfliktforscher Christopher Daase neue Fragen für das Bündnis auf. Besonders die Haltung der USA unter Präsident Trump bewertet Daase als problematisch für das transatlantische Verhältnis und das Völkerrecht.
US-Angriffe vor Gipfel als Belastung für die Nato
Friedens- und Konfliktforscher Christopher Daase sieht in den jüngsten US-Militärschlägen gegen Iran kurz vor dem Nato-Gipfel eine „zusätzliche Belastung“ für das Bündnis. Gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) erklärte Daase: „Einmal mehr müssen sich die Europäer fragen, ob die USA auch ihre Interessen vertreten. So sehr man die Eindämmung des iranischen Nuklearprogramms begrüßen mag, so sehr muss Europa die Folgen dieses Präventivkrieges für das Völkerrecht fürchten.“
Folgen für das Völkerrecht und die europäische Sicherheit
Der Politikwissenschaftler vom Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung betonte die Risiken einer neuen Kriegslogik: „In Zukunft kann jeder beliebige Krieg mit der Begründung begonnen werden, einer zukünftigen Bedrohung zuvorzukommen. Das mag für die USA nicht schlimm sein, für Europa schon“, so Daase laut NOZ.
Große Erwartungen an den Nato-Gipfel in Den Haag hegt Daase nicht. „Ob die USA, was wünschenswert wäre, die Bestandsverpflichtung ausdrücklich bekräftigen, daran habe ich meine Zweifel. Ein Erfolg wäre es schon, wenn es nicht zu einem Skandal kommt“, sagte Daase. Nach seiner Einschätzung wollen die USA langfristig ihre Rolle in der Nato reduzieren: „Wichtig wäre für die Europäer zu wissen, in welchen Schritten das geschieht“, so Daase. „Gegenwärtig geht ohne die Nato nichts. Deshalb muss man die USA auch unter Trump bei der Stange halten, solange es geht. Parallel dazu gilt es aber, die europäischen Fähigkeiten zur Verteidigung zu stärken.“
Werteverlust unter Trump und Auswirkungen auf die Weltordnung
Zwischen den Europäern und den USA unter der Trump-Administration gebe es nach Ansicht des Konfliktforschers immer weniger gemeinsame Werte. Daase sagte der NOZ: „Die USA sind unter Trump im Autoritarismus angekommen. Sie haben ihre Funktion als stabilisierender Faktor in der Welt verloren.“ Weiter erklärte er: „Militärisch mögen die USA stark sein, aber das, was sie früher an Softpower hatten, was sie als politisches Modell attraktiv gemacht hat, das ist Vergangenheit. Damit verstärkt und beschleunigt Trump den weltpolitischen Abstieg der USA. Und so etwas wird natürlich auch in Moskau aufmerksam beobachtet.“
