Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert angesichts der Eskalation im Nahen Osten eine bessere Luftraumverteidigung für Europa nach dem Vorbild Israels. Spahn sieht die Bundesregierung in der Pflicht, sich entschieden für einen sogenannten „Iron Dome“ über Europa einzusetzen, um die Bevölkerung zu schützen.
Spahn fordert europäischen Iron Dome
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angesichts der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten den Aufbau einer verbesserten Luftraumverteidigung in Europa nach israelischem Vorbild gefordert. „Einen Iron Dome über Europa zu spannen, dafür muss sich die Bundesregierung jetzt mit voller Kraft einsetzen – und mit vollem Tempo“, sagte Spahn den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sowie der „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagsausgaben).
Zur Begründung verwies Jens Spahn (CDU) auf die jüngsten Ereignisse in Israel sowie in der Ukraine. „Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Bevölkerung“, fügte der CDU-Politiker hinzu.
Projekt als europäische Säule des Bündnisses
Konkret forderte Jens Spahn (CDU), „das Projekt eines Iron Dome als eine europäische Säule des transatlantischen Bündnisses voranzutreiben“. Europa müsse sich vor anfliegenden Raketen, Drohnen und anderem Fluggerät schützen können, dazu gehöre auch der Weltraum.
Das System Iron Dome (Eiserne Kuppel) schützt Israel vor heranfliegenden Kurzstreckenraketen. Der Begriff wird aber auch als Synonym für eine umfassendere Flugabwehr verwendet. Deutschland hatte 2022 die europäische Initiative Essi gestartet, mit der die bisherigen Schutzlücken geschlossen werden sollen.
Debatte um Äußerungen zur Lage in Israel und Iran
Jens Spahn (CDU) verteidigte zudem die Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), wonach Israel mit den Angriffen auf Iran die „Drecksarbeit“ erledige. „Er hat ausgesprochen, wie es ist“, sagte Spahn. Der Fraktionschef nutzte seinerseits in dem Zusammenhang den Begriff „Befreiungsschlag“: Wörtlich sagte Spahn: „Israel hat in einem Befreiungsschlag auf den Terror der Hamas, der Hisbollah und nun des Iran reagiert.“ Er fügte hinzu: „Aber das ist mit viel Leid auch für Unschuldige verbunden.“
Die Aussagen und Forderungen von Jens Spahn (CDU) wurden von den genannten Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“, der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ veröffentlicht.
