Im Zollstreit zwischen der Europäischen Union und den USA zeigt sich Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) optimistisch, eine Einigung vor Ablauf der von US-Präsident Trump gesetzten Frist am 9. Juli zu erreichen. Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht ein schlankes Rahmenabkommen, das durch weitere Detailregelungen ergänzt werden soll. Für die Bundesregierung hat zudem die Sicherung von Gasimporten aus den USA sowie die Förderung grüner Gase hohe Priorität.
Optimismus bei Verhandlungen mit den USA
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwartet eine Lösung im Zollstreit mit den USA noch vor dem 9. Juli, dem von US-Präsident Trump gesetzten Termin. In den ARD-Tagesthemen betonte Reiche: „Wichtig ist, dass wir zu einem schlanken Rahmenabkommen finden.“ Sie erklärte weiter, dass nach einer Einigung an weiteren kleineren Themen gearbeitet werden müsse.
Anerkennung unterschiedlicher Standards
Im Rahmen ihrer Gespräche mit US-Kollegen habe Katherina Reiche (CDU) Einigkeit darüber festgestellt, dass die gegenseitige Anerkennung unterschiedlicher Standards verbessert werden müsse. Die Bundesregierung unterstütze die EU-Kommission bei den laufenden Verhandlungen. Dazu sagte Reiche: „Wir sind uns einig, dass wir diesen Zustand so schnell wie möglich beenden müssen.“
Bedeutung von Energieimporten und Wasserstoffstrategie
Katherina Reiche (CDU) hob außerdem die Bedeutung der Gaslieferungen aus den USA hervor und bezeichnete das Land als zuverlässigen Partner. Sie erklärte: „Insofern ist für die Europäische Kommission der Import von amerikanischem LNG, also Flüssiggas, ein wesentlicher Baustein für ein zukünftiges Handelsabkommen.“
Mit Blick auf die deutsche Wasserstoffstrategie erklärte die Wirtschaftsministerin, dass die Bundesregierung grüne Gase wettbewerbsfähig machen müsse. „Wasserstoff ist momentan weder verfügbar – und wenn es verfügbar ist, in kleinen Quantitäten teuer“, so Reiche.
