Die Grünenabgeordnete Katrin Göring-Eckardt plant zum Monatsende einen Besuch bei der in Budapest inhaftierten non-binären Person Maja T., um auf die Haftbedingungen aufmerksam zu machen. Maja T. sitzt wegen des Vorwurfs der Beteiligung an einem Angriff auf Rechtsextremisten in Ungarn in Haft und befindet sich derzeit im Hungerstreik, nachdem das Verfassungsgericht die Überstellung aus Deutschland für rechtswidrig erklärt hatte.
Besuch bei Maja T. in Ungarn geplant
Katrin Göring-Eckardt, Grünenabgeordnete und langjährige Spitzenpolitikerin, kündigte an, Ende des Monats die in Budapest inhaftierte non-binäre Person Maja T. besuchen zu wollen. Das berichtet der „Spiegel“. T., die wie Göring-Eckardt aus Thüringen stammt, wird beschuldigt, 2023 gemeinsam mit einer Gruppe linker Aktivisten mehrere Rechtsextremisten in Budapest mit Stöcken zusammengeschlagen zu haben. Zu den Vorwürfen hat sich T. bislang nicht geäußert.
Die deutschen Behörden hatten Maja T. im Juni 2024 nach Ungarn überstellt. Später erklärte das Verfassungsgericht diese Überstellung für rechtswidrig.
Kritik an Ungarns Rechtsstaatlichkeit und Haftbedingungen
Die Europäische Union hatte nach Angaben des „Spiegel“ massive Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn festgestellt. Auch die Haftbedingungen werden von Organisationen kritisiert. Maja T. befindet sich deshalb im Hungerstreik.
Pride-Veranstaltung trotz Verbot
Katrin Göring-Eckardt plant, nicht nur Maja T. im Gefängnis zu besuchen, sondern auch an der Pride-Veranstaltung in Budapest teilzunehmen. Die ungarische Regierung hatte den jährlich stattfindenden LGBTQIA+-Protest verboten. Die Stadt Budapest will sich diesem Verbot jedoch widersetzen und selbst als Organisator auftreten.
Neben Göring-Eckardt wollen „noch etliche andere Politiker nach Ungarn reisen, allein aus dem EU-Parlament werden mehr als 60 Abgeordnete erwartet – etwa von den Grünen, den Sozialdemokraten, den Liberalen, den Linken und den Konservativen“, berichtet der „Spiegel“.
