Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht das für Freitag geplante Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi vor dem Hintergrund des eskalierenden Konflikts zwischen Israel und Iran als besonders bedeutsam. Laut Wadephul ist die Lage äußerst angespannt, und das Gespräch in Genf soll einer weiteren Eskalation entgegenwirken.
Diplomatisches Treffen in Genf
Johann Wadephul (CDU), Außenminister, hat das für Freitag angesetzte Gespräch mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi als Treffen zu einem kritischen Zeitpunkt bezeichnet. „Die Lage ist unglaublich angespannt, es ist kaum abzusehen, wie sich die nächsten Tage entwickeln“, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel“ mit Blick auf den aktuellen Krieg zwischen Israel und Iran. Weiter erklärte Wadephul: „Jetzt nur auf das Beste zu hoffen, reicht nicht. Hoffnung ist keine Kategorie von Diplomatie. Gespräche schon.“ Er betonte: „Ich versuche, eine Eskalation zu verhindern.“
Zusammen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien plant Wadephul, den iranischen Außenminister Araghchi in Genf zu treffen. Dabei steht die Eindämmung des Konflikts im Mittelpunkt der Gespräche.
Haltung zur Unterstützung Israels
Auf die Frage, ob die Bundesregierung Israel helfen werde, sollte der Iran seine Angriffe fortsetzen und die Zahl der Opfer weiter steigen, sagte Wadephul: „Ich warne Teheran davor, internationale Vereinbarungen aufzukündigen und den Konflikt auszuweiten. Aber man kann das nicht ausschließen. Israel wird sich immer auf Deutschland verlassen können.“ Diese Aussagen machte Wadephul gegenüber dem „Spiegel“.
Völkerrechtliche Bewertung und aktuelle Entwicklungen
Zur Frage der Rechtmäßigkeit der israelischen Angriffe auf den Iran äußerte Wadephul: „Ich kann keine abschließende völkerrechtliche Einschätzung abgeben. Dazu würden wir Informationen benötigen, die wir nicht haben.“ Für eine rechtliche Prüfung brauche das Auswärtige Amt „alle Fakten, die Entscheidungsgrundlage der Israelis gewesen sind“.
Der gegenseitige Beschuss zwischen Israel und Iran hält unterdessen an. Am Freitagmorgen wurden nach Berichten iranische Angriffe mit Raketen und Drohnen vor allem auf den Süden Israels gemeldet. In Tel Aviv wurde offenbar die norwegische Botschaftsresidenz von einer Granate getroffen. Auch der Krieg im Gazastreifen geht weiter. Nach Angaben eines Krankenhauses im Gazastreifen wurden zuletzt bei einem israelischen Luftangriff im Norden des Gazastreifens 19 Menschen getötet.
