Das Landgericht Gera hat einen 65-jährigen Mann wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten zu einer Geldstrafe verurteilt. Das teilte das Gericht am Montag mit.
Der Angeklagte hatte auf Facebook einen Post veröffentlicht, der den Bundespräsidenten als „Nazi Schwein“ bezeichnete und Gewalt andeutete. Konkret soll der Mann in dem Beitrag geschrieben haben: „Halte deine Schnauze du Nazi Schwein hoffentlich schickt der hamas eine Bombe rein wenn du Schwein da bist“.
Die Staatsschutzkammer bewertete die Äußerung als strafrechtlich relevant und verhängte eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 20 Euro. Sowohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft hatten diese Strafe in ihren Schlussvorträgen beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
