Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.
Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt werden soll. Es sollte nicht darum gehen, einen großen Landkrieg in Europa führen zu können“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“. Man solle auch abwarten, ob man durch Nato-Vorgaben wirklich 60.000 zusätzliche Soldaten brauche, empfahl Stegner.
Eine automatische Wiedereinführung der Wehrpflicht, falls der geplante freiwillige Wehrdienst für junge Menschen der Bundeswehr nicht genug Rekruten beschert, schloss Stegner aus. „Die Entscheidung muss beim Bundestag liegen, ich halte nichts von Blankoschecks.“ Es komme nun sehr auf das Kleingedruckte an.
Nach „Tagesspiegel“-Informationen arbeitet das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) derzeit an einem Gesetzentwurf, wonach auf einen freiwilligen Wehrdienst in einer zweiten Stufe eine Wehrpflicht folgen könnte. Die finale Entscheidung darüber soll jedoch beim Bundestag bleiben. Der Gesetzentwurf formuliere womöglich eine begehbare Brücke, sagte Stegner. „Es ist gut, dass Boris Pistorius offenbar keinen Automatismus für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht schaffen will.“
Zuvor hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn gefordert, bereits jetzt mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. „Es muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht. Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.
Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
