Der langjährige SPD-Politiker Rolf Mützenich könnte den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages übernehmen. Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil hat Mützenich laut „Spiegel“ für das Amt ins Gespräch gebracht. Ob die SPD den Vorsitz tatsächlich erhält, ist derzeit noch offen, gilt aber als wahrscheinlich, da das Außenministerium von der CDU geführt wird.
Neubesetzung im Auswärtigen Ausschuss möglich
Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf SPD-Kreise berichtet, hat Rolf Mützenich, der frühere Fraktionschef der SPD, ein Angebot von Lars Klingbeil (SPD) erhalten, sich auf den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses zu bewerben. „Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil habe den 65-Jährigen gefragt, ob er Interesse an dem Posten habe“, so der „Spiegel“.
Mützenich hatte die SPD-Bundestagsfraktion von September 2019 bis Februar 2025 geführt. Nach der Bundestagswahl im Februar übergab er den Fraktionsvorsitz an Klingbeil, der in dieser Woche als Vizekanzler und Bundesfinanzminister in das Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wechselte.
Vorsitz noch nicht abschließend geklärt
Die Konstituierung der Bundestagsausschüsse ist für Mai geplant. Noch ist nicht entschieden, ob die SPD den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss erhält, doch gilt dies als wahrscheinlich, da mit der CDU ein Vertreter der neuen Regierungskoalition das Außenministerium leitet.
Spielraum für Mützenich unklar
Laut Parteikreisen steht Rolf Mützenich vor der Entscheidung, ob er im neuen Amt genügend politischen Spielraum als Parlamentarier haben werde. „Aus der Partei heißt es, Rolf Mützenich müsse sich überlegen, ob er in dem neuen Job politischen Spielraum als Parlamentarier haben könne oder nur ausführendes Organ der Regierung sein solle. Dann solle er sich den Ärger lieber ersparen, heißt es“, berichtet der „Spiegel“. Mützenich gilt beispielsweise in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine als zurückhaltender als Klingbeil. Auf Nachfrage wollten beide Politiker keine Stellungnahme abgeben.
