Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in Brüssel eine engere Integration der europäischen Kapitalmärkte gefordert. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, betonte Merz sowohl die Bedeutung des Europatages als auch die Notwendigkeit, den europäischen Binnenmarkt weiterzuentwickeln.
Merz drängt auf Vollendung des Binnenmarkts
Friedrich Merz (CDU) traf am Freitag zu Beginn seiner Antrittsreise den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, in Brüssel. In einer anschließenden Pressekonferenz zeigte sich Merz erfreut über den Zeitpunkt seines Besuchs: „Ich freue mich, am 9. Mai in Brüssel sein zu können, gleich an meinem dritten Tag im Amt, aber am Europatag. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß, aber vielleicht ist es gerade deshalb notwendig, einmal auf die Ursprünge der Europäischen Union hinzuweisen, denn genau heute vor 75 Jahren hat der frühere französische Außenminister Robert Schumann die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorgeschlagen“, sagte Merz laut Mitteilung.
Stärkere Integration der Kapitalmärkte gefordert
Der Kanzler betonte die Notwendigkeit, den europäischen Binnenmarkt weiter zu stärken und auszubauen. „Er ist das Rückgrat der europäischen Politik seit vielen Jahren. Es ist eine große Erfolgsgeschichte, aber sie muss fortgeschrieben werden“, erklärte Merz mit Blick auf Initiativen zur Integration der Kapitalmärkte. Die Fragmentierung der Kapitalmärkte behindere europäische Unternehmen bei der Kapitalbeschaffung, so Merz weiter: Man werde „gemeinsam eine Initiative ergreifen, weil wir einfach sehen, dass europäische Unternehmen in Deutschland in Europa nicht genügend Kapital zur Verfügung haben, weil wir eben immer noch so starke zersplitterte Kapitalmärkte haben“.
Mehr Effizienz in der Verteidigungsindustrie
Neben wirtschaftlichen Themen wies Merz auf die Notwendigkeit hin, die europäische Verteidigungsindustrie weiter auszubauen. Er forderte größere Effizienz beim Einsatz finanzieller Mittel. In diesem Zusammenhang sagte Merz nach Angaben der Agentur: Er habe Costa gebeten, bei der Notwendigkeit neuer finanzieller Mittel nicht aus dem Blick zu verlieren, dass man viel effizienter werden müsse und „einfach sehr viel mehr für die zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln an Ausrüstung ermöglichen müssen“.
Mit diesen Forderungen setzte Merz wichtige Akzente für eine vertiefte wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Europäischen Union.
