Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in Warschau die Bedeutung einer gesamteuropäischen Zusammenarbeit beim Thema Migration betont. Gemeinsam mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk wurde zudem an die Notwendigkeit erinnert, bei Grenzschutz und Unterstützung der Ukraine abgestimmt vorzugehen. Gleichzeitig kündigte Merz die Errichtung eines Denkmals zur Besetzung Warschaus während der NS-Zeit an.
Koordination bei Grenzkontrollen und Migration
Friedrich Merz (CDU), Bundeskanzler, stellte in Warschau die europäische Verantwortung im Umgang mit Migrationsbewegungen heraus. „Wir werden Grenzkontrollen vornehmen in einer Art und Weise, die für unsere europäischen Nachbarn verträglich ist“, sagte Merz am Mittwochabend laut dpa. Er betonte, dass er mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) abgestimmt habe, „jederzeit den Kontakt mit den europäischen Nachbarn zu suchen“.
Gemeinsame Verantwortung und Kritik an Abschiebungen
Polens Ministerpräsident Donald Tusk unterstrich nach Angaben von dpa die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit an der deutsch-polnischen Grenze: Die Grenze müsse als „gemeinsame Verantwortung“ betrachtet werden. Er verwies darauf, dass der Fokus auf dem Schutz der „äußeren europäischen Grenzen“ liegen solle. Abschiebungen nach Polen werde man jedoch „nicht akzeptieren“, so Tusk weiter. Ein gegenseitiges Abschieben von Asylsuchenden über die Grenze würde laut Tusk zu einem „totalen Chaos“ führen. Zudem mahnte Tusk eine längere „Planungsperspektive“ an.
Erinnerungsarbeit und internationale Zusammenarbeit
Darüber hinaus kündigte Friedrich Merz an, ein Denkmal zur Erinnerung an die Besetzung Warschaus während der NS-Zeit „so schnell wie möglich“ errichten zu wollen. Bis zur Errichtung des Denkmals solle zunächst eine temporäre Gedenkstätte aufgebaut werden, teilte Merz mit (Quelle: dpa).
Auch auf den Krieg in der Ukraine gingen die Politiker ein. Donald Tusk betonte, dass Deutschland und Polen gemeinsam mit den anderen Nato-Partnern die Unterstützung der Ukraine gegen Russland aufrechterhalten müssen (Quelle: dpa).
