Die Linke fordert von der Bundesregierung verstärkte Maßnahmen im Kampf gegen Armut. Parteichefin Ines Schwerdtner hat in der „Frankfurter Rundschau“ einen eigenen Bundesbeauftragten für armutsbetroffene Menschen angeregt und betont, dass Betroffene in der politischen Debatte bislang kaum Gehör finden.
Linke fordert Armutsbeauftragten der Bundesregierung
Die Partei Die Linke hat von der Bundesregierung ein entschiedeneres Vorgehen im Kampf gegen Armut in Deutschland gefordert. Ziel der Partei ist es, einen eigenen Bundesbeauftragten für Menschen zu benennen, die von Armut betroffen sind.
Ines Schwerdtner, Parteichefin von Die Linke, sagte in der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe): „Armutsbetroffene haben keine Lobbyisten in der Regierung und bei den Regierungsparteien.“ Sie kritisierte, dass die Probleme dieser Menschen in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vorkämen, obwohl „ein Fünftel der Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind.“ Deshalb fordere die Partei „einen eigenen Bundesbeauftragten für armutsbetroffene Menschen, der sich klar den Problemen von Menschen mit niedrigen Einkommen widmet“, so Schwerdtner weiter gegenüber der „Frankfurter Rundschau“.
Mehr Unabhängigkeit und gezielte Strategien
Nach Ansicht von Ines Schwerdtner könnten Beauftragte ohne Bindung an Kabinettsdisziplin „die Regierung unabhängig beraten und glaubwürdig Missstände aufzeigen“. In diesem Rahmen könne ein Armutsbeauftragter neue Gesetze gezielt daraufhin prüfen, welche Auswirkungen sie auf Menschen mit geringen Einkommen haben.
Vernetzung von Experten für Strategien gegen Armut
Zudem sieht Ines Schwerdtner in einem Bundesbeauftragten die Möglichkeit, gezielt Experten an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam Strategien gegen Armut zu entwickeln. Nach dem Vorschlag der Linken solle dieser Beauftragte die Interessen armutsbetroffener Menschen stärker in den Fokus der Politik rücken und Lösungsansätze für deren spezifische Probleme fördern.
Die Aussagen von Ines Schwerdtner wurden der „Frankfurter Rundschau“ entnommen.
