Nach dem verpatzten Start der schwarz-roten Bundesregierung mahnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zur Geschlossenheit der Koalitionspartner. Schweitzer warnte in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe vor gegenseitigen Schuldzuweisungen und forderte Demut vor der gemeinsamen Verantwortung.
Schweitzer ruft zur Geschlossenheit auf
Nach dem Scheitern von Friedrich Merz (CDU) bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang herrscht Spannungen innerhalb der Regierungskoalition. Alexander Schweitzer äußerte sich am Mittwoch gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Ich erwarte jetzt Demut bei allen Koalitionspartnern vor der Verantwortung und warne davor, weiter mit dem Finger auf den jeweils anderen zu zeigen.“ Damit spricht er sich explizit gegen anhaltende Schuldzuweisungen zwischen den Regierungsparteien aus. Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Es wäre verrückt und verantwortungslos, mit dem Feuer zu spielen.“
Kanzlerwahl: Merz scheitert im ersten Durchgang
Am Dienstag hatte CDU-Chef Friedrich Merz bei der ersten Abstimmung im Bundestag nicht die nötige Mehrheit zur Wahl zum Bundeskanzler erhalten. Im Anschluss daran beteuerten Vertreter aller drei Koalitionsparteien, geschlossen für Merz gestimmt zu haben. Damit gaben sie etwaige Abweichler jeweils den anderen Koalitionspartnern zu erkennen, was zu weiteren Diskussionen über die Ursachen des gescheiterten ersten Wahlgangs führte.
Appell an die Verantwortung der Koalition
Mit seiner Wortmeldung mahnt Alexander Schweitzer (SPD) die Koalitionspartner, in der aktuellen Lage verantwortungsbewusst zu handeln und Differenzen nicht öffentlich auszutragen. Sein Appell richtet sich an alle Beteiligten, um das politische Klima angesichts des Fehlstarts nicht weiter zu belasten. Die Aussagen Schweitzers erschienen in den Mittwochsausgaben der Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
