Die Co-Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, setzt sich für eine klare Ausrichtung ihrer Partei als „Partei der Klasse“ ein. Im Vorfeld des Bundesparteitags in Chemnitz kündigt sie eine Neuorientierung an, bei der der Fokus verstärkt auf die materiellen Interessen arbeitender Menschen gelegt werden soll. Zudem plant die Linke, angesichts zahlreicher Neumitglieder verstärkt auf Schulungen zu setzen und positioniert sich klar gegen die AfD.
Neuausrichtung als „Partei der Klasse“
Ines Schwerdtner, Co-Bundesvorsitzende der Linken, möchte die Partei als „Partei der Klasse“ profilieren. „Die Linke vertritt die Arbeiterklasse und kämpft für die materiellen Interessen all jener, die für ihren eigenen Lohn arbeiten müssen“, erklärte sie gegenüber der „Welt“. Sie betonte dabei, die Partei solle nicht länger „in Tarnbegriffen reden, sondern von Klasse und demokratischem Sozialismus“. Die Linke sei keine bloße Ansammlung von verschiedenen Kleinstinteressen, sondern müsse stärker betonen, dass sie für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung einstehe. Weiter sagte Schwerdtner: „Dafür müssen wir ein Klassenbewusstsein entwickeln, das uns auch im Wahlkampf schon stark gemacht hat: In unserer Gesellschaft gibt es ein Oben und ein Unten, es gibt Reiche und die breite Bevölkerung. Das ist die Büroangestellte und der Industriearbeiter, die Rentnerin und der Arbeitslose.“
Parteitag und Mitgliederzuwachs
Der Bundesparteitag der Linken findet am 9. und 10. Mai in Chemnitz statt. Im Mittelpunkt steht ein Leitantrag von Schwerdtner und ihrem Co-Bundesvorsitzenden Jan van Aken, der die geplante Neuorientierung der Partei festschreiben soll. Zudem beschäftigt sich die Partei mit dem starken Mitgliederzuwachs: Innerhalb des vergangenen Jahres hat sich die Mitgliederzahl der Linken auf mehr als 120.000 verdoppelt.
Um die neuen Mitglieder gut einzubinden, plant Schwerdtner gezielte Schulungsmaßnahmen. „Wir nennen es nicht Parteischule, das ist nicht der angemessene Begriff“, sagte sie mit Blick auf historische SED-Schulen. „Doch der großen Masse der Neumitglieder müssen wir Grundlagen vermitteln: ABC des Marxismus, Organisation eines Kreisverbands, wie geht Wahlkampf.“ Ihrer Aussage nach sind der Partei vor allem junge Frauen beigetreten, wodurch die Linke zu einer „völlig neuen Partei“ geworden sei. „Doch wir berufen uns auf alte Begriffe und alte Werkzeuge, ein bisschen Old School mit modernen Methoden.“
Abgrenzung zur AfD und Forderung nach Parteiverbot
Schwerdtner möchte mit einer stärkeren Fokussierung auf die Belange von Arbeitern der AfD entgegentreten. Diese habe ihrer Ansicht nach von einer „falschen Verknüpfung von Migration und Sicherheitspolitik profitiert“. Im Gespräch mit der „Welt“ erklärte sie: „Im Wahlkampf habe ich den Leuten in Lichtenberg und Hohenschönhausen, wo die AfD stark ist, gesagt: Beatrix von Storch und die AfD interessieren sich nicht für eure Probleme – die machen Politik gegen eure Interessen. Die Linke sollte viel mehr auf die materiellen Probleme der Leute schauen. Hohe Mieten, schlechte Arbeitsbedingungen, niedriger Lohn.“ Schwerdtner betonte weiter: „Die arbeitenden Menschen müssen Würde und Respekt zurückbekommen.“
Ein wirksames Mittel gegen rechtsextreme Tendenzen sieht sie in einem starken Sozialstaat. „Ein robuster Sozialstaat ist das beste Mittel gegen rechtsextreme Hetzer“, sagte die Linken-Chefin. Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz forderte Schwerdtner: „Jetzt sollte auch dem letzten CDU-Politiker klar sein, dass die AfD keine normale Partei ist, mit der man gemeinsam abstimmt.“ Sie plädierte in der „Welt“ für ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
