Nach dem großflächigen Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak entschlossenes Handeln der nächsten Bundesregierung zum Schutz der Stromnetze. Banaszak sieht die Sicherheit der Energieversorgung und den Bevölkerungsschutz in Deutschland als dringend verbesserungsbedürftig und kritisiert dabei das vorherige Regierungsbündnis.
Warnung nach Stromausfall in Spanien
Vor dem Hintergrund des Stromausfalls in Spanien hat Felix Banaszak (Grüne) von der kommenden Bundesregierung schnelles Handeln zum Schutz der Stromnetze gefordert. „Auch wenn die Hintergründe des landesweiten Stromausfalls in Spanien noch unklar sind, sollte uns der Vorfall warnen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Sicherheit der Stromnetze sei für eine moderne Gesellschaft essentiell.
Folgen eines Ausfalls
Banaszak betonte die weitreichenden Konsequenzen, die ein Ausfall der Stromversorgung haben kann: „Wenn der Verkehr zusammenbricht und Kommunikation nicht mehr möglich ist, kann das dramatische Folgen haben. Die angehende Bundesregierung muss dringend Vorkehrungen treffen, um mehr Sicherheit zu gewährleisten“, erklärte Banaszak laut Funke-Mediengruppe.
Gesetzgebung und Investitionen
Die noch amtierende Bundesregierung hatte mit dem sogenannten KRITIS-Dachgesetz ein neues Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen gegen Ausfälle und Angriffe vorbereitet, dieses wurde jedoch nicht mehr verabschiedet. Banaszak wirft der Union vor, das Gesetz „blockiert“ zu haben.
Darüber hinaus fordert der Grünen-Vorsitzende zusätzliche Investitionen in Bevölkerungsschutz und Vorsorge. „Die angehende Koalition hat hierfür durch das Sondervermögen zusätzliche Spielräume, die jetzt auch genutzt werden müssen“, so Banaszak gegenüber den Funke-Zeitungen.
