Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt einen Kurswechsel in der deutschen Landwirtschafts- und Fleischpolitik in Aussicht und betont, dass es unter seiner Leitung keine Steuererhöhungen auf Fleisch geben werde. Im Gespräch mit der „Bild“ kündigte Rainer zudem an, sich für Marktwirtschaft statt Regulierung einzusetzen und eine ausgewogene Ernährung in Schulen und Kitas zu fördern.
Keine Steuererhöhungen auf Fleisch geplant
Alois Rainer (CSU), designierter Bundeslandwirtschaftsminister, hat angekündigt, dass es mit ihm an der Spitze des Ministeriums keine höheren Steuern auf Fleischprodukte geben werde. Gegenüber der „Bild“ (Mittwochsausgabe) erklärte er: „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden. Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten.“ Damit widerspricht er dem noch amtierenden Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), der sich zuletzt für eine neue Abgabe auf Fleisch von zehn Cent pro Kilo starkgemacht hatte.
Fleischpreise und soziale Marktwirtschaft
Im gleichen Interview betonte Rainer, dass sogar sinkende Fleischpreise möglich seien. „Ich bin ein großer Freund der sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Fleischpreise macht nicht der Minister, sondern der Markt“, sagte er der „Bild“. Diese Aussage unterstreicht seinen marktwirtschaftlichen Ansatz in der Preisbildung von Lebensmitteln.
Ausgewogene Ernährung in Schulen und Kitas
Auch die Essenspläne in Kindergärten und Schulen nimmt der künftige Agrarminister in den Blick. Er spricht sich deutlich gegen eine ausschließliche vegetarische Ernährung aus und warnt vor einseitigen Speiseangeboten. Der CSU-Politiker erklärte gegenüber der „Bild“: „Eine ausgewogene Ernährung ist wichtig.“ Insbesondere in Kindergärten und Schulen sollten „Obst, Gemüse genauso wie Fleisch und vegetarische Gerichte auf den Speiseplänen stehen“. Ihm sei „qualitativ hochwertige Ernährung ein wichtiges Anliegen“.
Mehr Freiheit für Landwirte
Den Landwirten in Deutschland will Rainer künftig mehr Eigenverantwortung zugestehen. „Landwirte sind keine Kinder, die man bevormunden muss“, sagte er der „Bild“. In der Agrarpolitik werde er daher verstärkt auf Anreize statt auf Verbote setzen.
