SPD und Grüne in Hamburg haben sich nach knapp sieben Wochen intensiver Gespräche auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Damit ist der Weg für eine Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Landesregierung in der Hansestadt grundsätzlich frei, wobei noch Parteitage beider Parteien zustimmen müssen.
Koalitionsverhandlungen in Hamburg erfolgreich abgeschlossen
Nach Angaben beider Parteien sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen abgeschlossen. Der neue Koalitionsvertrag soll am Mittag öffentlich vorgestellt werden, wie SPD und Grüne in einer gemeinsamen Mitteilung bekanntgaben. Über Einzelheiten des Vertrages machten sie zunächst keine Angaben.
Am Vortag hatten Beteiligte der Gespräche bereits signalisiert, dass die Verhandlungen kurz vor dem erfolgreichen Abschluss stünden. Demnach galt es nur noch, letzte Details zu klären. Einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition steht laut beiden Parteien somit kaum noch etwas im Wege.
Parteitage müssen noch zustimmen
Bevor Peter Tschentscher (SPD) erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt werden kann, müssen die Parteitage von SPD und Grünen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag noch zustimmen. Diese Zustimmung gilt als letzte formale Hürde auf dem Weg zur Regierungsbildung.
SPD bleibt stärkste Kraft – Grüne auf Platz drei
Bei der Bürgerschaftswahl am 2. März behauptete die SPD trotz Verlusten ihre Position als stärkste Fraktion. Die Grünen rutschten hingegen auf den dritten Platz hinter die CDU ab. Die SPD entschied sich dennoch gegen eine Koalition mit der Union und für die Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit mit den Grünen.
„Der Koalitionsvertrag soll am Mittag vorgestellt werden“, erklärten SPD und Grüne gegenüber der Presse. Weitere Details zum Vertragsinhalt werden im Laufe des Tages erwartet.
