Nach dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl fordert Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) einen grundlegenden Neuanfang seiner Partei. Schweitzer betont die Notwendigkeit umfassender personeller und inhaltlicher Veränderungen auf allen Ebenen. Im Vorfeld der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag wirbt er zudem für eine hohe Beteiligung der SPD-Basis.
Ministerpräsident Schweitzer fordert radikalen Neuanfang
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat nach dem schwachen Bundestagswahlergebnis seiner Partei einen grundlegenden Neuanfang gefordert. Bei der Bundestagswahl hatte die SPD lediglich 16,4 Prozent erreicht. In einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte Schweitzer: „Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag.“ Er betonte, dass dies nicht nur Wechsel im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch in der Parteiführung bedeute: „Das betrifft nicht nur Köpfe im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch Köpfe in der Partei. Wir müssen auf allen Ebenen Veränderung sehen.“
Debatte um Parteivorsitzende
Auf die Frage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“, ob dies auch ein Ende der Amtszeiten der Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bedeuten solle, äußerte sich Schweitzer zurückhaltend: „Es ist klug, Personalfragen erst nach der Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu klären, damit sich Inhalte und Personalien nicht in die Quere kommen.“ Damit verwies er auf die bevorstehenden Vorstandswahlen beim Parteitag Ende Juni.
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Trotz in Teilen kontrovers geführter Diskussionen über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag geht Schweitzer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ von einer klaren Zustimmung der SPD-Basis aus. Schweitzer erklärte: „Weil wir viel erreicht haben und die Alternativen keine sind.“ Zugleich warnte er vor einer geringen Wahlbeteiligung: „Wichtig ist aber, dass die Mitglieder nicht den Eindruck hätten, ,es läuft eh, und deswegen nicht mit abstimmen`.“ Er appellierte an die SPD-Mitglieder: „Es muss klar sein: Wir brauchen ein starkes Votum. Das Wichtigste ist, dass jetzt alle sagen: Los geht’s.“
Die rund 358.000 SPD-Mitglieder können noch bis zum 29. April über den Koalitionsvertrag abstimmen.
