Die Grünen-Fraktionsvorsitzende warnt davor, die AfD im Bundestag als normale Partei zu behandeln. Britta Haßelmann betont, dass es keine Zusammenarbeit geben dürfe und kritisiert zugleich Überlegungen innerhalb der CDU zur Annäherung an die AfD. Besonders hebt sie die negativen Erfahrungen bei der Vergabe von Ausschussvorsitzen hervor.
Keine „Normalisierung“ der AfD im Bundestag
Britta Haßelmann (Grünen-Fraktionsvorsitzende) spricht sich entschieden gegen eine „Normalisierung“ der AfD im Bundestag aus. Im Gespräch mit den Sendern RTL und ntv erklärte sie: „Diese Funktionen sind parteipolitisch missbraucht worden und sind nicht im Interesse des gesamten Parlaments genutzt worden.“ Damit bezieht sie sich auf Erfahrungen, die bereits bei der Vergabe von Ausschussvorsitzen mit der AfD gemacht worden seien.
Kritik an CDU-Annäherung
Mit Blick auf die CDU äußert Britta Haßelmann Unverständnis für innerparteiliche Überlegungen, sich der AfD zu öffnen. Wörtlich sagt sie an die Adresse der Christdemokraten: „Die AfD will doch die CDU als konservative Kraft der Mitte zerstören.“ Sie verweist auf internationale Beispiele und ergänzt: „Man sehe es in den USA, man sehe es in Österreich. Und ich verstehe nicht, wie Menschen innerhalb der CDU, wie Jens Spahn und auch andere, dies nicht sehen und verhindern wollen.“ Damit unterstreicht sie ihre Forderung, klare politische Grenzen gegenüber der AfD zu ziehen.
Inhaltliche Auseinandersetzung statt Zusammenarbeit
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende plädiert für eine klare Trennlinie zur AfD im parlamentarischen Alltag: „Natürlich müssen wir inhaltlich die Auseinandersetzung mit der AfD führen. An vielen Stellen, zum Beispiel der Europafeindlichkeit, die letztlich zur Vernichtung von Arbeitsplätzen in unserem Land führt. Und wir müssen die Menschen, die aus Frust AfD gewählt haben, mit inhaltlichen Konzepten überzeugen.“ Eine Zusammenarbeit im Bundestag schließt sie hingegen aus. „Von Bündnis 90/Die Grünen gab es in der Vergangenheit und wird es in der Zukunft keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben“, stellt sie klar.
Damit positioniert sich die Fraktionschefin deutlich gegen jegliche Kooperation mit der AfD sowohl auf inhaltlicher als auch auf formeller Ebene im Bundestag. Alle Zitate stammen von Britta Haßelmann und wurden im Interview mit den Sendern RTL und ntv gemacht.
