Die Pläne der Koalitionäre von Union und SPD für ein neues Wehrdienstmodell lehnt Linken-Co-Vorsitzender Jan van Aken entschieden ab. Er kritisiert das Vorhaben scharf und sieht darin einen „Zwang durch die Hintertür“. Van Aken fordert darüber hinaus eine Volksbefragung der 16- bis 25-Jährigen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Kritik an Wehrdienstplänen
Jan van Aken kritisiert die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD, die ein neues Wehrdienstmodell nach schwedischem Vorbild vorsehen. Das Modell soll „zunächst auf Freiwilligkeit“ basieren, wie es im Vertrag heißt. Van Aken sieht jedoch die Gefahr, dass dieses freiwillige Modell langfristig in eine verpflichtende Wehrpflicht umgewandelt wird. In einem Positionspapier, über das der „Spiegel“ berichtet, fordert er eine Volksbefragung der 16- bis 25-Jährigen, um deren Einstellung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zu ermitteln.
Forderungen nach einem Richtungswechsel
Van Aken verlangt von der Bundeswehr einen grundlegenden Richtungswechsel. Er spricht sich gegen Auslandseinsätze aus und fordert deren Beendigung sowie einen Ausschluss solcher Einsätze für die Zukunft. Durch die Fokussierung auf die Landesverteidigung, so van Aken, könne die Bereitschaft gesteigert werden, dass sich mehr Menschen freiwillig zum Dienst melden. Er betont: „Die wenigsten, die bereit sind, an der Landesverteidigung mitzuwirken, sind deswegen auch bereit, das eigene Leben am Hindukusch oder bei anderen militärischen Abenteuern zu riskieren.“
Reaktionen der Koalitionsparteien
Die Koalitionsparteien argumentieren, dass mit der Umsetzung der Pläne „noch in diesem Jahr“ die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung geschaffen werden sollen. Details hierzu wurden im Koalitionsvertrag festgehalten, die jedoch in der Kritik von van Aken keinen Anklang finden. Er bleibt bei seiner skeptischen Haltung und fordert eine breite gesellschaftliche Debatte über die Zukunft der Wehrpflicht und die Rolle der Bundeswehr in internationalen Einsätzen.
