Der geschäftsführende Bundeskanzler bewertet den kürzlich vereinbarten Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der Union positiv. Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Genese des Vertrags involviert war und zeigte sich „zufrieden“ mit dem Ergebnis, ohne jedoch detailliert auf die Inhalte einzugehen.
Koalitionsvertrag in der Bewertung
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte gegenüber der dts Nachrichtenagentur am Freitag in Berlin, dass eine „gewisse Zufriedenheit“ über den Koalitionsvertrag bestünde. Er hob hervor, dass Olaf Scholz als geschäftsführender Bundeskanzler maßgeblich an der Entstehung des Vertrags beteiligt war, jedoch vermied er es, eine detaillierte Einschätzung öffentlich zu äußern. Hebestreit betonte, dass es sich für einen geschäftsführenden Kanzler „nicht schickt“, die Einigung zu beurteilen.
Zukünftige politische Beteiligung
Eine mögliche zukünftige Rolle von Olaf Scholz in einer neuen Bundesregierung wurde von Steffen Hebestreit klar verneint. Er erläuterte, dass der Kanzler im Wahlkampf deutlich gemacht habe, an welcher Position er gerne aktiv gewesen wäre. „Die Wähler haben anders entschieden und dadurch erübrigen sich alle weiteren Fragen“, so Hebestreit abschließend.
