Die Bundesregierung sieht in den neuen US-Zöllen auf europäische Produkte eine Herausforderung und betont die Notwendigkeit der Abstimmung innerhalb der EU. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, dass die Europäische Union ihren Handlungsplan noch klären müsse, um auf die Zölle sinnvoll zu reagieren.
EU-Strategie gegen US-Zölle
Steffen Hebestreit, Regierungssprecher der Bundesregierung, betonte am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur die Notwendigkeit einer innergemeinschaftlichen Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. „Man müsse erst mal innerhalb der EU miteinander klar werden, wie man reagieren wolle und was sinnvoll sei“, sagte Hebestreit. Dabei verwies er auf die Bemühungen von Herrn Sefcovic, dem zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, der in der vergangenen Woche in Washington Gespräche geführt hat. „Herr Sefcovic, der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, war in der vergangenen Woche zuletzt in Washington direkt und hat dort mit seinen Counterparts gesprochen und ist auch im ständigen Kontakt“, fügte er hinzu.
Stärke des europäischen Binnenmarktes
Hebestreit zeigte sich zuversichtlich in Bezug auf die Position Europas im weltweiten Handel. „Man müsse sich auch ‚keine Sorgen machen, dass man vergessen hätte, sich da mal in Washington zu melden'“, führte er weiter aus. Er wies darauf hin, dass der europäische Binnenmarkt der stärkste der Welt sei und Europa als attraktiver Markt eine bedeutende Marktmacht darstelle. Dennoch war Deutschland in den aktuellen Verhandlungen, wie aus Berichten hervorgeht, offenbar nicht unter den 50 Staaten, die im Weißen Haus Verhandlungen über die Zölle wünschten.
Keine positiven Aspekte
Auf die Frage, ob der Regierungssprecher der Situation etwas Positives abgewinnen könne, insbesondere im Hinblick auf mögliche Risiken eines hohen Handelsbilanzüberschusses, zeigte sich Hebestreit skeptisch. Er äußerte, dass ihm an der derzeitigen Situation „beim besten Willen“ nichts Positives einfallen würde.
