Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat nach dem jüngsten Börsenabsturz scharfe Kritik an Union und SPD geübt. Ihrer Meinung nach versäumt die neue Bundesregierung, angemessen auf die Wirtschaftskrise zu reagieren, indem sie sich in veralteten Details eines Koalitionsvertrages verliert.
Kritik an der neuen Bundesregierung
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der BSW, äußerte gegenüber der „Welt“ (Dienstagsausgabe), dass die Weltwirtschaft und die Börsen in einem Abwärtsstrudel gefangen seien, während die Bundesregierung in unwichtigen Details eines „völlig aus der Zeit gefallenen Koalitionsvertrages“ steckenbleibe. Sie warnte davor, dass die deutsche Wirtschaft weiter in Schwierigkeiten geraten könnte.
Wirtschaftspolitik als Priorität
Wagenknecht betonte, dass es nicht um die politische Zukunft von Personen wie Saskia Esken gehe, sondern um das Wohl Tausender Betriebe und Arbeitsplätze in Deutschland. „Wirtschaftspolitik müsse jetzt die Top-Priorität der kommenden Bundesregierung werden“, erklärte die BSW-Chefin weiter. Sie sieht in den derzeitigen Groko-Teams keine personelle Besetzung, die den Herausforderungen gewachsen sei.
Forderung nach unkonventionellem Handeln
Für die Lösung der Wirtschaftskrise sei es nötig, so Wagenknecht, eine Figur wie Ludwig Erhard, den früheren Wirtschaftsminister, zu haben, der unkonventionell und eigenständig agiere. Deutschland müsse die wirtschaftlichen Beziehungen zu den BRICS-Staaten intensivieren, um den Herausforderungen durch US-amerikanische Zölle zu begegnen. Zudem sei eine massive Steigerung öffentlicher Investitionen im Inland essentiell, um die deutsche Exportnation und ihre industrielle Wertschöpfung zu sichern.
