Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, warnt vor einer möglichen Abschaffung seines Amtes. Er betont die weiter bestehende Notwendigkeit der Bekämpfung von Antiziganismus in Deutschland und äußert die Hoffnung, dass Union und SPD das Amt beibehalten werden.
Antiziganismus bleibt ein Thema
Mehmet Daimagüler, der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, präsentierte am Mittwoch seinen Tätigkeitsbericht und warnte dabei vor der Abschaffung seines Amtes. Er betonte: „In Deutschland gibt es nach wie vor einen ‚grassierenden Antiziganismus‘“. Die Aufgaben, die in diesem Zusammenhang vom Staat übernommen werden müssen, verschwinden nicht, wenn der Posten gestrichen wird, so Daimagüler.
Politische Diskussionen
Vor allem aus den Reihen der Union gab es vor der Bundestagswahl Forderungen, die Zahl der Regierungsbeauftragten zu reduzieren. Die CDU ging sogar mit einem Sofortprogramm in den Wahlkampf, das eine Halbierung dieser Posten vorsah. Ob dieses Thema Teil der Koalitionsverhandlungen mit der SPD ist, bleibt unklar.
Optimismus für den Fortbestand
Mehmet Daimagüler äußerte sich „vorsichtig optimistisch“, dass sich Union und SPD für den Fortbestand des Amtes entscheiden könnten. Vor dem Hintergrund der politischen Diskussionen bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen entwickeln werden.
