Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die europäische Perspektive der Türkei infrage gestellt, nachdem der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu inhaftiert wurde. Sie äußerte Zweifel am Bekenntnis der Türkei zum EU-Beitritt und betonte die Notwendigkeit von Rechtsstaatlichkeit im Land.
Zweifel an türkischer EU-Perspektive
Annalena Baerbock hat nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters ihre Bedenken hinsichtlich der europäischen Ambitionen der Türkei geäußert. „Das Bekenntnis der Türkei, weiter am EU-Beitritt festzuhalten, klingt angesichts des Vorgehens gegen Imamoglu und andere zunehmend hohl“, sagte Baerbock am Montag. Die Außenministerin kritisierte, dass politische Wettbewerber nicht in Haft oder vor Gerichte gehören.
Forderung nach Rechtsstaatlichkeit
Baerbock betonte die Wichtigkeit der Rechtsstaatlichkeit in einem Land, das seine Zukunft in Europa sehe. „In einem Land, das seine Zukunft in Europa sehe, müsse Rechtsstaatlichkeit gelten“, so die Grünen-Politikerin weiter. Sie unterstrich die Notwendigkeit einer rechtstaatlichen Ordnung, um die europäische Perspektive der Türkei glaubwürdig zu erhalten.
Bedeutung der Zusammenarbeit
Die Außenministerin hob die Bedeutung einer demokratischen und rechtsstaatlichen Türkei hervor, insbesondere in stürmischen geopolitischen Zeiten. „In geopolitisch stürmischen Zeiten brauche die gemeinsame Zusammenarbeit ‚eine demokratische und rechtsstaatliche Türkei mit einer starken Zivilgesellschaft‘, wie sie die Türken über die letzten 100 Jahre aufgebaut hätten“, sagte Baerbock. Diese Aussagen verdeutlichen die Anforderungen, die aus Sicht Baerbocks an eine zukünftige Zusammenarbeit mit der Türkei gestellt werden.
