Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich beim Leserkongress der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) in Frankfurt zum geringen Frauenanteil in der Unionsfraktion geäußert. Während er eine bessere Vertretung von Frauen im künftigen Kabinett in Aussicht stellte, schloss er sich nicht der Forderung nach einer paritätischen Besetzung an, die von den CDU-Frauen erhoben wurde.
Forderungen der CDU-Frauen
Mechthild Heil, Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hatte zuvor in der FAZ klar Stellung bezogen. Sie forderte, dass 50 Prozent der Besetzungen in Leitungsfunktionen in der Bundesregierung sowie in weiteren Spitzenpositionen paritätisch vergeben werden sollten. Diese Forderungen wurden auch in einem Schreiben an den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, übermittelt.
Merz‘ Stellungnahme
Friedrich Merz brachte zum Ausdruck, dass er den niedrigen Anteil von Frauen in der Bundestagsfraktion bedauere. „Wir haben jetzt wieder nur leider 25 Prozent Frauen in der Bundestagsfraktion. Der Anteil im Kabinett wird höher“, so Merz. Er betonte seine Bemühungen, Frauen zur Kandidatur für den Bundestag zu ermutigen, sieht jedoch das neue Wahlrecht als einen restriktiven Faktor an. „Wir haben ein Luxusproblem“, meinte Merz, denn der Parteivorsitzende habe kaum Einfluss auf die Kandidatenaufstellung in den Wahlkreisen.
Zukünftige Perspektiven
Im neuen Bundestag sinkt der Frauenanteil der Unionsabgeordneten auf 23 Prozent, was Merz „zutiefst bedaure“. Er verwies darauf, dass er Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin vorgeschlagen habe, was er als „guten Anfang“ bezeichnete. „Wir fangen gut an“, sagte er und betonte die Bedeutung der Position, die Klöckner einnehmen werde. Auch die Nachbesetzung im CDU-Präsidium solle mit einer Frau erfolgen. Merz rief Frauen dazu auf, sich in der CDU zu engagieren: „Ich kann es mir ja nicht malen. Wir brauchen Sie.“
