Die Bundesregierung plant, in den kommenden zehn Jahren mehr als 30 Milliarden Euro für den Zivilschutz auszugeben, um die Bevölkerung besser auf einen möglichen Kriegsfall vorzubereiten. Ein internes Papier des Bundesinnenministeriums unter der Leitung von Nancy Faeser (SPD) beschreibt die Maßnahmen, die zur Stärkung des Zivilschutzes notwendig sind.
Verbesserte Ausstattung und Personalaufstockung
Das Bundesinnenministerium unter der Leitung von Nancy Faeser arbeitet an einem umfassenden Plan, der die zivile Unterstützung im Kriegsfall verbessert. Laut einem Bericht des „Spiegel“ sieht das interne Papier vor, dass das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erheblich besser ausgestattet werden. Geplant ist der Aufbau zusätzlicher Logistikzentren, die landesweit verteilt werden sollen, um Vorräte und Material für Hilfseinsätze zu lagern.
Notwendige Personaloffensive
Das interne Dokument betont, dass für den Schutz der Bevölkerung vor „kriegsbedingten Gefahren“ bis zum Jahr 2030 knapp 2.200 zusätzliche Stellen bei den betroffenen Behörden geschaffen werden müssen. Diese Personalverstärkung ist ein zentraler Punkt, um die Resilienz der Bevölkerung zu gewährleisten.
Zentrale Infrastrukturmaßnahmen
Neben der Personaloffensive sollen auch die Fähigkeiten zur Warnung der Bevölkerung, die Trinkwasserversorgung und die „Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion“ im Verteidigungsfall weiter verbessert werden. Das Papier des Bundesinnenministeriums hebt die essenzielle Rolle der zivilen Unterstützung hervor und unterstreicht die Notwendigkeit einer umfassenden Vorbereitung auf den „inzwischen wahrscheinlicher gewordenen Kriegsfall“.
