Im Zuge der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine hat Felix Banaszak, Vorsitzender der Grünen, Union und SPD vor einer erneuten Annäherung an Russland gewarnt. Banaszak äußerte Sorge über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen aus Russland und betonte die Verantwortung der vorherigen Großen Koalition in Bezug auf die „Moskau-Connection“.
Warnung vor Annäherung an Russland
Felix Banaszak hat im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) die Bedeutung eines klaren Kurses gegenüber autoritären Staaten unterstrichen. „Wir dürfen nie wieder den Fehler begehen, uns in die Hände von autoritären Staaten zu begeben“, erklärte er und kritisierte dabei sowohl die Union als auch die SPD. Besorgt zeigte er sich über Stimmen innerhalb der Parteien, die auf einen „Diktatfrieden“ zwischen Russland und der Ukraine setzen und die Wiederaufnahme von Gaslieferungen fordern.
Kritik an konkreten Stimmen
Namentlich kritisierte der Grünen-Vorsitzende den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß, der sich offen für neue Gaslieferungen aus Russland gezeigt habe. „Dahinter steckt ein weit verbreitetes Denken“, so Banaszak, der eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland im aktuellen Kontext als Fehler ansieht. Weiterhin forderte er den CDU-Chef Friedrich Merz auf, „Menschen wie Thomas Bareiß sehr schnell aus dem Verhandlungsteam der Koalitionsgespräche abzuziehen“.
Rückblick und Forderungen
Banaszak erinnerte an die umstrittenen Entscheidungen der vorherigen Großen Koalition unter Olaf Scholz, insbesondere in Bezug auf Nord Stream II, und forderte eine sorgfältige Aufarbeitung dieser Vorgänge. Zudem äußerte er die Befürchtung, dass durch eine mögliche Bildung einer schwarz-roten Koalition die Kräfte, die auf eine Annäherung an Russland setzen, wieder erstarken könnten. „Dabei hat die letzte Große Koalition die folgenschwersten Fehlentscheidungen mit Blick auf Russland zu verantworten“, warnte Banaszak abschließend.
