CDU-Chef Friedrich Merz äußert Zweifel am bisherigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Laut einem Bericht der „Bild“ (Mittwochausgabe) deutete Merz an, dass sich die Gespräche möglicherweise verlängern könnten. Dies könnte auch Auswirkungen auf die Termine für den Koalitionsvertrag und die Kanzlerwahl haben.
Merz fordert harte Verhandlungen
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, hat in einer Sitzung der Unionsfraktion den vorliegenden Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD kritisch hinterfragt. Wie die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet, erklärte Merz, dass eine Verlängerung der Gespräche akzeptiert werden müsse, falls notwendig. Ursprünglich war geplant, den Koalitionsvertrag vor Ostern abzuschließen und die Wahl zum Bundeskanzler Ende April durchzuführen.
Nach Angaben des Berichts betonte Merz gegenüber seinen Parteikollegen die Wichtigkeit, die eigenen Standpunkte in den Verhandlungen mit der SPD klar zu vertreten. „Wir müssen jetzt hart verhandeln“, zitiert ihn die Zeitung.
SPD rechnet mit intensiveren Verhandlungen
Auch die SPD sieht sich auf intensivere Verhandlungen vorbereitet. Ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied sagte der Zeitung, dass die geplante Abstimmung über die Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen bislang auf beiden Seiten für disziplinierte Gespräche gesorgt habe. „Jetzt werden die Verhandlungen richtig scharf werden. Die Union schaltet gerade um, will ihre Politik pur durchsetzen. Das wird aber nicht funktionieren“, so das Regierungsmitglied weiter.
