Seit dem 16. September 2024 führt die Bundespolizei vorübergehende Binnengrenzkontrollen an den Schengenbinnengrenzen durch. Besonders an der Grenze zwischen Niedersachsen und den Niederlanden wurden diese intensiv umgesetzt. Nach 168 Tagen ziehen die Beamten der Bundespolizeidirektion Hannover eine erste Bilanz.
28 mutmaßliche Schleuser festgenommen
Im Rahmen der Kontrollen verzeichneten die Beamten bislang 839 unerlaubte Einreisen. Zudem mussten 549 Personen an der Grenze zurückgewiesen werden. Weiterhin konnten 28 mutmaßliche Schleuser festgenommen werden. Besonders brisant: 49 Personen wurden mit einer bestehenden Wiedereinreisesperre angetroffen, während 254 offene Haftbefehle vollstreckt wurden.
Anordnung des Bundesinnenministeriums
Die Bundespolizei setzt die Maßnahme auf Anordnung des Bundesinnenministeriums um. Ziel der Kontrollen ist es, die innere Sicherheit zu gewährleisten und irreguläre Sekundärmigration zu begrenzen. Seit dem 16. September 2024 werden nicht nur an der Grenze zu den Niederlanden, sondern auch an den Grenzen zu Frankreich, Belgien, Luxemburg und Dänemark entsprechende Maßnahmen durchgeführt. An anderen Grenzübergängen, etwa zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz, waren diese Kontrollen bereits zuvor eingeführt worden.
