Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Ukraine zusätzliche Militärhilfen zugesichert. Im Rahmen eines Treffens mit seinem ukrainischen Amtskollegen erklärte Pistorius, man wolle den Ausfall der Unterstützung der USA durch neue Maßnahmen kompensieren. Die geplanten Hilfen umfassen insbesondere Flugabwehrsysteme und Artillerieausrüstung.
Verstärkung der Unterstützung für die Ukraine
Boris Pistorius traf sich am Donnerstagnachmittag mit Rustem Umjerow, seinem ukrainischen Amtskollegen, um Möglichkeiten der weiteren Unterstützung für die Ukraine zu erörtern. Laut Pistorius sei es das Ziel, „mit neuen Unterstützungsleistungen den Wegfall der US-Unterstützung zu kompensieren, zumindest einen überwiegenden Teil“. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen verwies der Verteidigungsminister auf eine „historische“ Einigung mit der Union zur Schuldenbremse bei Militärausgaben.
Fortsetzung der Ukraine-Kontaktgruppe
Gemeinsam mit Großbritanniens Verteidigungsminister John Healy hat Pistorius beschlossen, die Ukraine-Kontaktgruppe fortzuführen. Beide Minister werden die Gruppe als Co-Leader leiten. Das nächste Treffen der Gruppe ist bereits für die kommende Woche geplant.
Konkretisierte Militärhilfen
Vor dem Hintergrund der „nicht nachlassenden Aggression Russlands“ konkretisierte der SPD-Politiker die Hilfspläne: Es sollen drei bereits zugesagte Flugabwehrsysteme des Typs IRIS-T SLS und drei des Typs IRIS-T SLM geliefert werden. Pistorius stellte außerdem in Aussicht: „Sollte die Finanzierung des Drei-Milliarden-Pakets gelingen, planen wir weitere Luftverteidigungssysteme“, inklusive von Lenkflugkörpern. Die Unterstützung könnte auch die Ausstattung weiterer Artilleriebataillone mit der Panzerhaubitze 2000 oder der automatisierten Radhaubitze RCH 155 umfassen, jeweils inklusive Munition.
