Die scheidende Bundesregierung hat in den letzten Monaten intensivere Gespräche mit Frankreich und Großbritannien über die europäische Sicherheitsstrategie geführt als bisher bekannt war. Ziel dieser Gespräche ist die Verständigung über eine europäische Abschreckungssäule, die sowohl atomare als auch konventionelle Elemente umfassen soll.
Strategischer Dialog auf europäischer Ebene
Jens Plötner, Sicherheitsberater des Bundeskanzlers, führte bereits im vergangenen April ein bedeutendes Treffen mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Bonne in Berlin. Nach Informationen des „Spiegel“ setzten sich die Gespräche danach fort, unter Teilnahme der Außen- und Verteidigungsministerien. „Wir führen seit mehr als einem Jahr einen strukturierten strategischen Dialog mit unseren Partnern in Frankreich und Großbritannien. Ziel ist es, uns über eine europäische Säule der Abschreckung zu verständigen“, zitiert der „Spiegel“ die Bundesregierung.
Die Rolle Deutschlands
Nach den Vorstellungen Deutschlands soll die europäische Abschreckung neben der nuklearen auch eine konventionelle Komponente beinhalten, für die insbesondere Deutschland Verantwortung übernehmen könnte. Im Fokus stehen dabei weitreichende Präzisionswaffen, die eine Erweiterung der konventionellen Abschreckungsmöglichkeiten darstellen könnten.
Französische Skepsis
Trotz der deutschen Pläne stößt die Idee einer erweiterten Abschreckung in Frankreich auf Skepsis. Nach Informationen des „Spiegel“ gibt es innerhalb französischer Militär- und Politikkreise Zweifel, da Abschreckung traditionell vor allem mit nuklearen Fähigkeiten assoziiert wird. Frankreich zeigt sich zurückhaltend gegenüber der Integration konventioneller Elemente in die europäische Abschreckungsstrategie. Auch Großbritannien ist in die laufenden Diskussionen involviert, wobei die genauen Positionen und Meinungen der britischen Vertreter nicht näher ausgeführt werden.
