Berivan Aymaz (Grüne), die Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtags, äußert sich zuversichtlich über die Friedensperspektiven, die ein Aufruf von Abdullah Öcalan zur Auflösung der PKK bieten könnte. Dies könnte ersten Schritten einer Demokratisierung in der Türkei den Weg ebnen und gleichzeitig positive Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen haben.
Hoffnung auf Frieden und Demokratisierung
Berivan Aymaz, selbst mit kurdischen Wurzeln, betont, dass die „kurdische Frage“ die Türkei seit Jahrzehnten belaste. Sie sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Wenn sie friedlich gelöst wird, dann wird es, da bin ich sehr zuversichtlich, in allen anderen Bereichen zu Demokratisierungsschritten kommen.“ Weiter erklärte sie, dass die Beilegung dieses langen Konflikts auch positive Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, haben würde.
Kurdische Community in NRW
In Nordrhein-Westfalen lebe, so Aymaz, die größte kurdische Community Deutschlands mit mehreren Hunderttausend Menschen. Insgesamt gebe es mehr als 900.000 Menschen mit Türkeibezug. Die Entwicklungen in der Türkei hätten in der Vergangenheit oft direkte Auswirkungen auf die Situation in Deutschland gehabt. „Wir mussten in der Vergangenheit oft erleben, dass sich politische Entwicklungen in der Türkei auch hier niederschlagen“, so Aymaz.
Konflikte und Sicherheitslage
Aymaz schildert zudem, dass militärische Aktionen der Türkei gegen Kurden häufig zu emotionalen Reaktionen auf beiden Seiten führten, etwa in Schulen oder bei Demonstrationen. „Bei Demonstrationen wie in meiner Heimatstadt Köln mussten immer wieder massive Sicherheitsvorkehrungen ergriffen werden, damit Gruppen nicht aufeinandertreffen.“ Auch hätten zahlreiche Menschen aus NRW in der Türkei Festnahmen erlitten, weil sie sich in Deutschland demokratisch engagiert hätten. Viele, die sich nicht mehr trauen, in die Türkei zu reisen, setzten große Hoffnungen in einen gemeinsamen Frieden.
Berivan Aymaz, die auch Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion für Europa und Internationales ist, hat im Rahmen des Programms „Demokratie-Brücken“ eine Patenschaft für den in der Türkei inhaftierten Politiker Selahattin Demirtas übernommen. Parallel kandidiert sie bei den Kommunalwahlen für das Amt der Oberbürgermeisterin von Köln.
