Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) zieht die Rechtmäßigkeit der jüngsten Bundestagswahl in Zweifel, nachdem es mit 4,972 Prozent knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist. In einem Newsletter, der am Montagabend verschickt wurde, berichtet die Partei von zahlreichen Unregelmäßigkeiten und fordert ihre Anhänger auf, mögliche Vorfälle zu melden.
Zweifel an der Wahl
Das BSW äußerte in einem Newsletter Bedenken hinsichtlich des korrekten Ablaufs der Bundestagswahl. „Uns erreichen viele Nachrichten, die auf Unregelmäßigkeiten bei der Wahl hindeuten“, heißt es in der Mitteilung, die am Montagabend an Unterstützer verschickt wurde. Insbesondere Auslandsdeutsche hätten demnach Schwierigkeiten gehabt, ihre Stimme abzugeben. Diese seien „wütend“, weil sie aufgrund technischer Probleme und behördlicher Fehlplanungen nicht für das BSW stimmen konnten.
Unstimmigkeiten in Wahllokalen
Weiterhin berichtete der Newsletter von Zuschriften, wonach in einigen Wahllokalen Stimmen für das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nicht korrekt ausgewiesen wurden. Bürger hätten angegeben, ihre Stimme dem BSW gegeben zu haben, jedoch tauchte die Partei in der Auszählung des betreffenden Wahllokals mit null Stimmen auf. Besonders auffällig sei dies in Wahllokalen, wo das „Bündnis Deutschland“ auf dem Stimmzettel direkt über dem BSW stand und einen auffällig hohen Stimmenanteil verzeichnete. „Hier könnten Übermittlungsfehler vorliegen“, mutmaßt das BSW.
Rechtliche Schritte in Erwägung
Das BSW fordert seine Anhänger auf, alle Vorfälle mit Angabe von Wahllokalnummer und Name zu melden. Parteigründerin Sahra Wagenknecht deutete an, dass die Partei das Wahlergebnis möglicherweise rechtlich anfechten oder eine Neuauszählung der Stimmen verlangen könnte. Sie erklärte, es stelle sich die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Ergebnisses. Das Bündnis strebt offenbar eine umfassende Prüfung der Wahlergebnisse an.
