Die Europäische Union hat das sechzehnte Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Ziel der Sanktionen sind 48 Individuen sowie 35 Unternehmen und Organisationen, die laut EU an der Kriegsführung Russlands oder an der Umgehung vorheriger Sanktionen beteiligt sind. Auch Drittstaaten sind von den Maßnahmen betroffen, darunter China und Nordkorea.
Neue Sanktionen gegen Russland
Zum dritten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine hat die EU das sechzehnte Sanktionspaket gegen Russland in Kraft gesetzt. Die EU-Staaten fassten dazu am Montag einen entsprechenden Beschluss. Dabei werden insgesamt 48 Einzelpersonen sowie 35 Unternehmen und Organisationen sanktioniert, die laut EU in die russische Kriegsführung involviert sind oder vorherige Sanktionen umgangen haben. Erstmals wird auch ein Umschlagplatz von Kryptowährungen sanktioniert, der laut EU mit sanktionierten russischen Banken zusammenarbeitet und diesen bei der Umwandlung russischer Rubel in andere Währungen hilft.
Breite Maßnahme über Europa hinaus
Die Sanktionen betreffen nicht nur russische Akteure. Auch Personen und Organisationen aus Drittstaaten stehen im Visier der EU. Dazu zählen ein chinesischer Produzent von Weltraum- und Luftfahrtkomponenten sowie Spitzenfunktionäre des nordkoreanischen Militärs. Weiterhin sind Persönlichkeiten aus der russischen Medien- und Geschäftswelt betroffen. Mehrere Unternehmen, die die EU der russischen „Schattenflotte“ zuordnet, werden ebenfalls in dem Beschluss genannt.
Internationale Reaktionen
Josep Borrell, der EU-Außenbeauftragte, erklärte, dass diese Maßnahmen notwendig seien, um den Druck auf Russland zu erhöhen und die Beteiligten an der kriegerischen Auseinandersetzung zur Rechenschaft zu ziehen. „Wir werden nicht zögern, weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollten die Umstände es erfordern“, betonte Borrell laut einer Mitteilung der EU.
Mit diesem umfassenden Sanktionspaket signalisiert die EU ihre Entschlossenheit, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen und Russland für seine militärischen Aktionen zur Verantwortung zu ziehen.
