Angesichts der Bedrohung durch hybride Angriffe aus Russland fordert Generalleutnant André Bodemann mehr Einsatzmöglichkeiten für die Bundeswehr im Inland. Bodemann betont die Notwendigkeit erweiterter Befugnisse für das Militär, um auf die veränderte Sicherheitslage adäquat reagieren zu können.
Forderung nach erweiterten Befugnissen
André Bodemann, Generalleutnant und Kommandeur Territoriale Aufgaben sowie stellvertretender Befehlshaber des Operativen Führungskommandos, drängt auf mehr Handlungsspielraum für die Bundeswehr auf deutschem Boden. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte er: „Wir sollten über erweiterte Befugnisse für die Bundeswehr im Inland nachdenken – schon in Phasen wie diesen.“ Seiner Meinung nach benötigt das Land mehr Soldaten und eine bessere Ausstattung, um auf mögliche Bedrohungen vorbereitet zu sein.
Kritik an aktuellen Regelungen
Der Generalleutnant macht darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr zurzeit erst spezifische Befugnisse erhalte, wenn die Vorstufe des Verteidigungsfalls erklärt werde. Dies sei laut Bodemann problematisch, da erst dann etwa Straßen für das Militär gesperrt oder Firmen zur logistischen Unterstützung verpflichtet werden könnten. Gegenüber der „Zeit“ sagte er: „Das ist in meinen Augen zu spät.“
Notwendigkeit eines Umdenkens
Die Sicherheitslage habe sich seit dem Kalten Krieg gravierend gewandelt, so Bodemann. „Wir befinden uns zwar juristisch noch im Frieden, müssen aber bereits jetzt den hybriden Angriffen durch Russland begegnen“, erklärte der Generalleutnant. Diese Situation erfordere ein Umdenken, auch wenn die Entscheidung letztlich beim Bundestag liege. Der Drei-Sterne-General räumt ein, dass die Gesetzgebung in dieser Hinsicht angepasst werden müsse, um der veränderten Bedrohungslage gerecht zu werden.
