Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) äußert Bedenken hinsichtlich möglicher Verzögerungen bei der Regierungsbildung. Parteitage und Mitgliederentscheide bei SPD und Grünen könnten laut Merz den Prozess erheblich verlangsamen und zu einer verlängerten Phase ohne regierungsfähige Mehrheit führen.
Warnung vor Verzögerungen
Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der CDU, warnte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Politico“ davor, dass die Regierungsbildung aufgrund interner Entscheidungsprozesse anderer Parteien ins Stocken geraten könnte. „Es wäre gut, wenn es handlungsfähige und abschlussfähige Vorsitzende anderer Parteien gäbe, die auch die Autorität mitbringen, Entscheidungen zu treffen“, sagte Merz. Er drückt damit die Sorge aus, dass Parteitage und mögliche Mitgliederbefragungen bei SPD und Grünen den Start der neuen Regierung verzögern könnten.
Dringlichkeit einer schnellen Regierungsbildung
Der CDU-Zentrale ist es ein Anliegen, die neue Regierung zügig zu bilden. Merz betonte: „Wenn wir uns wochenlang, möglicherweise monatelang, möglicherweise mit Parteitagen sogar Mitgliederbefragungen einzelner potenzieller Partner noch lange aufhalten, dann wird mir der Zeitraum, in dem dieses Land ohne regierungsfähige Mehrheit ist, zu lang.“ Die CDU hat laut Merz bereits Vorbereitungen für Koalitionsverhandlungen getroffen, um flexibel auf verschiedene Szenarien reagieren zu können.
Vorausplanungen im Adenauer-Haus
In der CDU-Zentrale im Adenauer-Haus wurden nach Angaben von Merz bereits umfangreiche Vorbereitungen für Koalitionsgespräche getroffen. „Es kommt jetzt sehr darauf an, mit wem wir denn dann reden können und müssen“, so Merz weiter. Diese Vorbereitungsarbeiten seien auch schriftlich festgehalten, sodass die CDU auf verschiedene Verhandlungsszenarien vorbereitet sei.
Die Aussagen von Merz verdeutlichen die Dringlichkeit und den Wunsch der Union, schnell eine handlungsfähige Regierung zu bilden und Verzögerungen im Entscheidungsprozess zu vermeiden.
