Die Bundespolizei hat in den letzten zehn Jahren 35 Kooperationsprojekte mit chinesischen Sicherheitskräften durchgeführt. Nach einer pandemiebedingten Unterbrechung wurde die Zusammenarbeit im Jahr 2023 wieder aufgenommen, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, über die der „Tagesspiegel“ berichtet.
Umfangreiche Zusammenarbeit mit China
Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP geht hervor, dass die Bundespolizei seit einem Jahrzehnt regelmäßig gemeinsame Projekte mit chinesischen Polizeibehörden durchführt. Laut „Tagesspiegel“ fanden insgesamt 35 solcher „Kooperationsvorhaben“ statt. Im Jahr 2023 wurde die Kooperation, nach einer durch die Corona-Pandemie bedingten Pause, wieder aufgenommen.
Partner auf chinesischer Seite
Laut der Berichterstattung des „Tagesspiegel“ arbeitet die Bundespolizei mit chinesischen Büros für öffentliche Sicherheit zusammen. Diese regionalen Einheiten sind dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit unterstellt. Bemerkenswert ist, dass diese Sicherheitsbehörden auch mit den sogenannten Übersee-Polizeistationen in Verbindung gebracht werden.
Treffen in Hongkong
Im September 2023 kam es zu einem Treffen auf Leitungsebene zwischen der Bundespolizei und der Polizei in Hongkong. Die Hongkonger Sicherheitskräfte gerieten in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit, als sie während der Proteste in Hongkong hart gegen friedliche Demonstranten vorgingen.
