Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Wochenende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert und ihm vorgeworfen, die Ukraine im Konflikt mit Russland nicht ausreichend unterstützt zu haben. Baerbock machte dabei deutlich, dass ein intensiveres Engagement von Beginn des Krieges an, möglicherweise das Leid der Ukraine hätte vermindern können.
Kritik an fehlender Unterstützung
Annalena Baerbock, Außenministerin und Mitglied der Grünen, äußerte diese Kritik während einer Veranstaltung des Münchner Merkur (Ippen-Media) am Samstag. Auf die Frage, ob der Verlauf des Krieges anders gewesen wäre, hätte Europa, einschließlich des deutschen Bundeskanzlers, die Ukraine intensiver unterstützt, antwortete sie: „Auf jeden Fall wären dann weniger Menschen gestorben. Das muss man klar und deutlich so sagen.“ Diese Einschätzung verdeutlicht die Enttäuschung der Außenministerin über die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung.
Debatte über Waffenlieferungen
Neben ihrer Kritik an der fehlenden Unterstützung für die Ukraine wies Baerbock auch das Argument zurück, dass Waffenlieferungen den Krieg unnötig verlängern könnten. Sie betonte, dass diese Sichtweise nicht der Realität entspreche. Bei Gesprächen mit Schülern, wo dieses Thema häufig angesprochen werde, erklärt Baerbock, dass ein Verzicht auf militärische Unterstützung, wie etwa Luftunterstützung, nicht den Frieden herbeiführen würde. „Oder rücken die russischen Truppen dann nicht immer weiter vor und stehen irgendwann an der polnischen Grenze?“, fragt sie rhetorisch.
Die Äußerungen von Baerbock heben die anhaltende Debatte innerhalb der deutschen Regierung über die richtige Strategie im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt hervor. Ihre Erklärungen verdeutlichen die Diskrepanzen in der deutschen Außenpolitik und die unterschiedlichen Auffassungen, wie Frieden in Europa erreicht werden kann.
