Vor den geplanten Verhandlungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin über die Zukunft der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte vor einem möglicherweise fragilen Nachfolger für die von Russland gebrochenen Minsker Abkommen gewarnt. Rutte betont die Notwendigkeit, die Ukraine in eine bestmögliche Verhandlungsposition zu bringen, um einen anhaltenden und nachhaltigen Frieden zu erzielen.
Nato und die Ukraine
Mark Rutte, Nato-Generalsekretär, äußerte sich am Donnerstag zu den Herausforderungen, die die bevorstehenden Verhandlungen mit sich bringen. „Wir alle wissen, dass wir jetzt die Ukraine in die bestmögliche Verhandlungsposition bringen müssen, und wir brauchen einen anhaltenden und nachhaltigen Frieden, kein Misk 3.0“, sagte Rutte. Er betonte, dass es wichtig sei, sicherzustellen, dass Russland nicht erneut aggressiv gegen die Ukraine vorgehen könne. Rutte erinnerte daran, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereits 2015/2016 die Ergebnisse der Minsker Abkommen in Frage gestellt habe.
Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Die Notwendigkeit einer nachhaltigen Sicherheitslösung für die Ukraine wurde von Mark Rutte weiter unterstrichen. Die geplanten Verhandlungen müssten nach Ansicht Ruttes nicht zwangsläufig in einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine münden. „Wir können natürlich uns fünf oder zehn verschiedene Möglichkeiten der Sicherheitsgarantie für die Ukraine vorstellen, aber wir haben der Ukraine nie versprochen, dass die Nato-Mitgliedschaft Teil der Friedensverhandlungen sein wird“, erklärte Rutte. Das Hauptziel bleibe, dass Putin die Ukraine nicht mehr angreift.
Rüstungsindustrie und Abschreckung
Um die Abschreckungsfähigkeiten zu stärken, sieht Mark Rutte die Notwendigkeit, in eine kriegsähnliche Einstellung zu übergehen. „Da müssen wir uns in eine kriegsähnliche Einstellung versetzen“, sagte der Nato-Generalsekretär. Er forderte zudem eine erhöhte Produktion seitens der Rüstungsindustrie, um den Anforderungen gerecht zu werden: „Die Rüstungsindustrie hat die Produktionskapazitäten hochgefahren, aber da kann noch viel mehr gemacht werden.“
