Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat im Bundestagswahlkampf einen pessimistischen Trend festgestellt und die Bürger zur Zusammenarbeit aufgerufen. In einem Interview mit dem Podcast „Tagesanbruch“ von T-Online äußerte Wulff am Mittwoch seine Sorge über die vorherrschende Untergangsstimmung und forderte mehr direkte Bürgerbeteiligung in politischen Entscheidungsprozessen.
Appell an positive Zusammenarbeit
Christian Wulff, ehemaliger Bundespräsident, beklagte im Gespräch mit dem Podcast „Tagesanbruch“ von T-Online die weitverbreitete pessimistische Stimmung im aktuellen Bundestagswahlkampf. „Ich treffe einfach wahnsinnig viele, die eher pessimistisch sind, die eher apokalyptisch sind, als ginge alles den Bach runter“, sagte er. Wulff setzte dem entgegen, dass frühere Generationen ebenfalls große Herausforderungen bewältigt hätten, und erklärte: „Auch die heutigen Probleme seien lösbar.“ Er forderte eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Bürger, egal welcher Herkunft.
Warnung vor Bevormundung
Der Ex-Bundespräsident warnte zudem vor einer bevormundenden Haltung der Politik gegenüber den Bürgern, die er insbesondere seit der Corona-Pandemie wahrgenommen habe. „Spätestens seit Corona vermitteln mir viele Politiker ein paternalistisches Gefühl: `Wir kümmern uns, wir haben eine Bazooka, wir können beliebig nachlegen.`“ Diese Aussage bezieht sich auf eine Aussage von Olaf Scholz (SPD), der als Finanzminister das milliardenschwere Konjunkturpaket zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie als „Bazooka“ bezeichnet hatte.
Vorschläge zur Bürgerbeteiligung
Wulff rief zu einer stärkeren Einbindung der Bürger in politische Entscheidungsprozesse auf und schlug vor, dass das Parlament über neue Beteiligungsformen nachdenken solle. „Das Parlament wird sich über neue Wege, auch im Netz, Gedanken machen müssen“, sagte er. Der ehemalige Bundespräsident nannte als Beispiele Ideenwettbewerbe, Diskussionsveranstaltungen und digitale Formate, um die Demokratie zu revitalisieren und die Bürger mehr einzubinden.
