Insgesamt 15 Oberbürgermeister von deutschen Städten, die in unterschiedlichem Maß von der Automobilindustrie abhängig sind, fordern von der EU sofortige Maßnahmen zur Sicherung der deutschen und europäischen Autoindustrie.
Die Liste reicht von A wie Augsburg bis Z wie Zwickau und umfasst (fast) alle deutschen Städte, in denen entweder Automobilhersteller oder Zulieferer eine zentrale Rolle auf dem Arbeitsmarkt spielen. Die jeweiligen Oberbürgermeister haben das Papier unterzeichnet – nur Osnabrück und seine Oberbürgermeisterin fehlen auf der Liste.
Auch OB Pötter hat zugesagt und steht voll hinter den Forderungen
Unsere Redaktion hat im Rathaus nachgefragt, warum ausgerechnet Osnabrück mit dem von der Krise betroffenen VW-Werk im Fledder nicht auf der Liste steht.
Stadtsprecher Arne Köhler erklärte dazu: „Wir wurden angefragt und haben zugesagt. Aufgrund eines Versehens wurde Katharina Pötters Name jedoch nicht mit aufgenommen. Inhaltlich steht sie aber voll hinter den Forderungen.“
Der Forderungskatalog, der unter Federführung des Saarbrücker Oberbürgermeisters Uwe Conradt (CDU) erstellt wurde, richtet sich direkt an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Ohne Automobilindustrie kein Wohlstand in Europa
Die Stadtoberhäupter betonen, dass die Automobilindustrie eine Schlüsselrolle für den Wohlstand Europas spielt. Doch die industrielle Substanz in Deutschland erodiere zunehmend: Produktionsverlagerungen, Standortschließungen und ein Rückgang der Fertigung gefährden die wirtschaftliche Stabilität. Gleichzeitig müssten Klimaziele erreicht und Investitionen in neue Technologien vorangetrieben werden.
Zu den Kernforderungen der Bürgermeister gehören:
- Bekenntnis zur Automobilindustrie: Die EU soll die Branche als Schlüsselindustrie anerkennen und deren Bedeutung für Arbeitsplätze und Wohlstand betonen.
- Technologieoffenheit statt Verbote: Neben Elektromobilität sollen auch alternative Antriebe wie Wasserstoff und Plug-in-Hybride gefördert werden.
- Faire Wettbewerbsbedingungen: Eine exportorientierte Automobilwirtschaft benötigt offene Märkte mit gleichen Regeln für alle.
- Aussetzung der CO₂-Strafzahlungen: Die derzeitigen Grenzwerte und Strafzahlungen seien zu starr und würden notwendige Transformationsprozesse behindern.
- Förderung von Innovationen: Eine verlässliche Forschungsförderung für Wasserstoffantriebe, neue Batterietechnologien und Infrastruktur sei unerlässlich.
- Infrastruktur-Ausbau: Der Ausbau von Stromnetzen und Schnellladesäulen müsse massiv beschleunigt werden, idealerweise mit Unterstützung eines EU-Förderprogramms.
- Soziale Verantwortung: Der Wandel dürfe nicht zulasten der Bürger und Kommunen gehen – Autos müssten für breite Bevölkerungsschichten bezahlbar bleiben.
Innovationsfreude statt EU-Bürokratie gefordert
Die Bürgermeister fordern eine Rückkehr zu einer echten Wettbewerbs- und Leistungskultur in Europa. Statt überbordender Bürokratie und Regulierungen seien wirtschaftliche Dynamik und Innovationsfreude notwendig, um Deutschland als Automobilstandort langfristig zu sichern.
