Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) steht vor der Herausforderung, über die Einladung iranischer Vertreter zu entscheiden. Angesichts der komplexen politischen Lage, die der Iran im Nahen Osten einnimmt, und der Menschenrechtsfragen bleiben die Bedenken stark.
Politischer Balanceakt
Christoph Heusgen, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, äußerte sich besorgt über die Einladungspolitik in Bezug auf den Iran. „Der Iran sei eines ‚der schwierigsten Themen seit vielen, vielen Jahren’“, erklärte Heusgen am Montag gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Die Entscheidung, wen man einlade, sei stets „etwas sehr Politisches“, so Heusgen weiter.
Bedenken wegen der Rolle des Iran
Besonders kritisch sieht Heusgen die Rolle, die der Iran im Nahen Osten spiele – vor allem im Zusammenhang mit Hisbollah und Hamas. Auch die Menschenrechtssituation sowie die Anzahl an Geiseln, die sich in iranischen Gefängnissen befinden, tragen zur Skepsis bei. „Da sind wir mit enger Abstimmung mit der Bundesregierung und die dauert noch an“, fügte Heusgen hinzu.
Vorbereitung auf die Konferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 14. bis 16. Februar im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Erwartet werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Regierungsvertreter aus aller Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ebenfalls am Samstag nach München reisen, um an der Konferenz teilzunehmen.
