BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht sich für eine defensiv ausgerichtete Bundeswehr aus und fordert den Fokus auf Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen. Angesichts der gestiegenen Verteidigungsausgaben kritisiert sie Lobbyismus und ineffiziente Beschaffung in der Rüstungsindustrie.
Verteidigungsfähigkeit im Fokus
Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich in einem Interview für die Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sowie „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagsausgaben) für eine Bundeswehr ausgesprochen, die in der Lage ist, das Land zu verteidigen, jedoch nicht auf eine kriegstüchtige Armee abzielt. „Wir müssen die Bundeswehr so ausrüsten, dass sie unser Land verteidigen kann“, erklärte sie. Laut Wagenknecht bedeutet Verteidigungsfähigkeit, so gerüstet zu sein, dass andere Länder keinen Angriff auf Deutschland wagen. Im Atomzeitalter sei Kriegsbereitschaft keine Option, da ein Krieg zwischen Atommächten nicht überlebbar sei. Sie plädiert für eine Rückkehr zur Abrüstung und zum Aufbau vertrauensbildender Maßnahmen.
Kritik an Verteidigungsausgaben
Wagenknecht äußerte scharfe Kritik an der Art und Weise, wie in die Bundeswehr investiert werde. Obwohl sich der Verteidigungsetat in den letzten zehn Jahren nahezu verdreifacht habe, sei der Zustand der Bundeswehr unbefriedigend. Dies sei jedoch nicht auf einen Mangel an Finanzmitteln zurückzuführen, sondern auf den Einfluss von Lobbyismus und einen undurchsichtigen Beschaffungsprozess. Die BSW-Chefin sagte: „Es gibt Studien, denen zufolge jeder vierte Euro im Militäretat überflüssigerweise ausgegeben wird. Wenn Hubschrauber, Panzer oder Schiffe bestellt werden, ist es üblich, dass sich Preise verdreifachen, vervierfachen.“
Einfluss der Rüstungsindustrie
Wagenknecht betonte die enorme Macht der Rüstungsfirmen, die ihrer Meinung nach zu ineffizienten Ausgaben innerhalb des Verteidigungsetats führe. Ihr zufolge sollten die Prioritäten anders gesetzt werden, um die Bundeswehr effizienter zu gestalten und die Verteidigungsfähigkeit des Landes sicherzustellen.
