FDP-Chef Christian Lindner kritisiert die CDU für ihre Anpassungsfähigkeit an Koalitionspartner und wirft der Union vor, in vergangenen Regierungen notwendige Reformen vermieden zu haben. Insbesondere die schwarz-gelbe Bundesregierung von 2009 bis 2013 sieht er kritisch.
Lindners Kritik an der CDU
Christian Lindner, der Vorsitzende der FDP, hat der CDU vorgeworfen, sich in Koalitionen stets an ihre Partner anzupassen. „Die CDU ist ein Chamäleon. Sie nimmt immer die Farbe des Koalitionspartners an“, erklärte Lindner dem „Stern“. Diese Flexibilität der CDU sieht er als hinderlich für tiefgreifende politische Reformen an. Insbesondere kritisiert er, dass die Union in früheren Regierungen notwendige Reformen vermieden habe.
Rückblick auf die schwarz-gelbe Koalition
Lindner beleuchtet zudem die schwarz-gelbe Bundesregierung zwischen 2009 und 2013, in der die FDP selbst Teil der Koalition war. Er nimmt diese Regierungszeit von seiner Kritik nicht aus. „Schwarz-Gelb im Bund 2009 war speziell, weil Frau Merkel schon durch die Groko verändert war“, sagte Lindner. Er erinnert sich an ein Ereignis bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in der NRW-Landesvertretung, als einige junge Abgeordnete von CDU und FDP an einem Stehtisch standen. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe damals vorbeigehen und gewarnt: „Ich werde schon aufpassen, dass Ihr mir das Land nicht in Brand steckt.“ Dies sei für ihn ein klares Zeichen gewesen, dass mit Merkel keine grundlegenden Reformen zu erwarten waren.
Zukunftsperspektiven
Mit Blick auf zukünftige Regierungskoalitionen mahnte Lindner, dass eine mögliche Neuauflage eines schwarz-gelben Bündnisses nach der Bundestagswahl tiefgreifende Reformen angehen müsse. „Wir können nicht so weitermachen wie Deutschland seit 2005 regiert wurde“, betonte er. Lindner fordert damit eine Abkehr von bisherigen politischen Vorgehensweisen und eine verstärkte Reformbereitschaft.
